Folge 43: Neue Farbenlehre- nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

00:00:01: So

00:00:02: zu sagen.

00:00:02: Nach dunklen Tagen kommt

00:00:04: das Licht!

00:00:05: Das wäre ein ereignisreicher Jahr

00:00:07: im Parlament.

00:00:07: Make America great again, that's what we're gonna do.

00:00:09: We have the power to push back.

00:00:11: Alle die

00:00:11: hinhören

00:00:12: der Podcast

00:00:13: von

00:00:13: Studio Blockhaus.

00:00:18: Neue Farbenlehre nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

00:00:22: Eine ganze Menge passiert.

00:00:23: für Manuela Schwesig hat es in Meckenburg- Vorpommern nicht ganz gereicht, die SPD nach starken Aufholjagd zur stärksten Partei zu machen Auch im Nordosten, also die AfD stärkste Partei.

00:00:37: Und über die andere ehemalige Volkspartei werden wir in diesem Bundesland und darüber hinaus sicherlich zu einem oder anderen Wort sprechen in dieser Folge.

00:00:46: In Berlin ist in der Hauptstadt die linke stärkeste Partei geworden und auch dort die CDU nach Personalkarussell heftig abgestraft.

00:00:54: Während immer mehr Menschen in Deutschland überzeugt sind das es sich ausgemerzt hat... Bundeskanzler Friedrich Merz stoisch mit fester Absicht, den Reformkurs zu halten.

00:01:07: Wir grüße Blockhaus-Gastleber Gerd Kranker.

00:01:09: Hallo Gerd!

00:01:10: Hallo!

00:01:10: Ehemaliger OB hier in Offenbach.

00:01:13: wir sitzen ja im Blockhaus zusammen übrigens am der drei und zwanzigsten September aus dem Varra.

00:01:18: auch Geschäftswanderpräsident des Sparkars und Jiroverband Hessen Thüringen.

00:01:21: Matthias Haupt ist wieder bei uns.

00:01:23: viele ja Pressesprecher beim Sparkars & Jiro Verband Hessen thüringen.

00:01:28: Moin

00:01:28: Guten Morgen.

00:01:30: Gern Albrecht ist bei uns, er ist von Haus aus Sozialpädagoge und hat Karriere gemacht im Hessischen Justizministerium.

00:01:35: Leitende Positionen dort unter anderem Chef des Zentralbüros und Leiter des Dienstleistungszentrums für den hessischen Justizzvollzug dass er da begleitet.

00:01:46: Hallo!

00:01:46: Moin

00:01:47: Ich selber bin Andreas Horchler Journalist und Podcaster.

00:01:51: Ja die Herren Mecklenburg Vorpommern fahren wir doch damit mal an.

00:01:55: Was sind für Euch so die Nachricht?

00:01:57: Manuela Schwesig überzeugt und bleibt als Ministerpräsidentin nach dieser tollen Aufholjagd oder, Die Union ist raus.

00:02:05: Oder schlicht jetzt ist ganz Ostdeutschland politisch.

00:02:08: AfD blau Matthias?

00:02:10: Alles drei!

00:02:11: Alles Drei ist ja eine korrekte Beschreibung dessen was wir da erlebt haben.

00:02:16: Die Aufholjagd der SPD, die ja in Umfragen vor einem Jahr noch bei unter zwanzig Prozent lach ist schon beeindruckend gewesen.

00:02:23: Also wir haben ja diesen Effekt jetzt häufiger erlebt dass starke Persönlichkeiten Offensichtlich ein gerade in der Landespolitik einen großen Effekt haben können.

00:02:33: Denken wir an Cem Östemir.

00:02:34: denken wir an Sachsen-Anhalt bei der vorherigen Wahl als Der Hasselhof damals ja auch ein Sieg eingefahren hat gegen die umfragen hier dann die AfD klein gemacht hat Strukturell Das Schreddern der CDU unter die fünf Prozent hörte, glaube ich ein Einschnitt.

00:02:51: Der mal glaube ich einen Wendepunkt in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik als solcher wahrgenommen wird.

00:02:56: Wir hatten bislang ja immer gedacht, die SPD ist die erste, die das erleben wird.

00:03:00: Baden-Württemberg war ja schon ganz knapp Bayern auch immer so ein Kandidat wo das ja einmal im Gespräch war.

00:03:05: dass eine Partei wie die CDU mit vier Komma neun Prozent endet hätte man sich vor fünf Jahren schlichtweg nicht vorstellen können.

00:03:13: Und hier zeigt sich, welche tektonischen Verschiebungen im Parteiensystem stattfinden und dass in Zusammenhang mit dem Aufwuchs des Rechtspopulismus.

00:03:23: das ist eine Entwicklung wohin die führt kann heute niemand ernsthafts und mit einer Klarheit prognostizieren.

00:03:30: ich glaube das ist ein Fahrt auf offener See wo die Stürme wehen und wir wissen nicht wo er das enden wird.

00:03:37: Gerhard, was sagst du denn?

00:03:39: Würdest Du eins auswählen von den drei genannten Faktoren mit denen ich eingestiegen bin?

00:03:45: Also ich glaube das auf jeden Fall.

00:03:47: Das Parteinsystem sich als solches verschiebt da bin ich bei Matthias und es macht deutlich vor welchen besonderen Herausforderungen unsere präsentative Demokratie steht.

00:03:57: Das ist für mich das ganz Entscheidende bei der ganzen Angelegenheit

00:04:01: Gerd, und bei dir?

00:04:02: Also Tief-Blau der ganze Osten nun oder Union raus.

00:04:06: Oder Manuel Schwesig?

00:04:08: Ich denke man muss die einzelnen Punkte die du nennst gesondert betrachten.

00:04:12: Der eine Punkt ist dass die Manuela Schwesig erstens mal ne profilierte Person is.

00:04:19: Die auch mit der Art ihrer eigenen Inszenierung ne ziemliche Gradlinigkeit verkörpert will es an einem Beispiel deutlich machen.

00:04:27: sie hat relativ früh gesagt an einem hohen Symbol Die Abschlagsfreie Rente soll aufgehoben werden, das ist in der Bundesregierung so beschlossen.

00:04:36: Und sie hat gesagt, dass widerspricht ihre Auffassung wie man mit Menschen umgeht die lang gearbeitet haben und es widerspricht auch dem Koalitionsvertrag.

00:04:45: im Koalationsvertrag haben Sie die Vereinbarung drin, dass die Abschlachtsfreie Rente nicht reinkommt.

00:04:50: Das haben die aufgehogen im Kabinett und der Mitwirkung von Merz, Bars oder den Sozialdemokratenbeinen.

00:04:56: Und sie hat von Anfang an gesagt das werde ich thematisieren.

00:04:59: Sie hat es im Wahlkampf thematisiert und daran ist da etwas deutlich geworden.

00:05:03: Ich bin noch nicht ganz so deprimiert wie die beiden Kollegen hier denn wenn man sich die Grundzahlen anguckt...

00:05:09: Depremiert bin ich nicht gehört.

00:05:13: Das wirkte jetzt vielleicht ein bisschen zusammen gesunken wegen den Zeiten.

00:05:16: also deswegen müssen wir dann sich nochmal angucken.

00:05:19: das Interessante ist mir das an der Gesamtwählerschaft mit betrachtet.

00:05:24: Dann stellt man fest, dass die Manuela Schwesig über zweihundertdreißigtausend Stimmen mehr bekommen hat als die SPD bei der Bundestagswahl gemacht – über zwei hundertdreizig tausend!

00:05:35: Und wenn wir das vergleichen hat sich die gleich viel Stimmen bekommen wie in dem Jahr.

00:05:44: Das ist eine spannende Geschichte, deswegen bin ich da noch nicht bei der Auflösung.

00:05:47: Auch wenn man im Fernsehen die gesamte, was alles blau ist und rot gibt es trotzdem Verschiebungen.

00:05:52: also ich will das auch nicht völlig weg diskutieren.

00:05:54: Das Spannende ist dass die Union extrem viel verloren hat.

00:05:57: In den Kontext muss man auch in der Abfolge sehen, dass von der Merkelzeit der richtige Rückgang eigentlich erst lief in der Ampelphase und dann ganz stark in der Phase nach dem März Verantwortung hat.

00:06:11: Also gibt es da eine Korrelation zwischen der Führungskraft der Union, der Positionierung der Union in dieser Zeit und den Wahlergebnissen die wir hinten dran haben.

00:06:21: So gleichzeitig sagen auch manche dass der Nichtwählerbereich nicht relevant ist weil er sich nicht wesentlich verschoben hat.

00:06:28: Da gibt's Diskussionen die dann sagen ne es ist die verschwindende Wählerschaft der Wagenknechtpartei Die rübergegangen ist zur AfD.

00:06:38: Wir werden natürlich zu Mecklenburg-Vorpommern auch zurückkommen können, wir werden natürlich gleich auch zur Bundespolitik und zur sehr interessanten Schnellreaktion des Bundeskanzlers kommen.

00:06:50: aber wir müssen auch über Berlin sprechen.

00:06:53: ein bisschen anderes Bild könnte man sagen steuern auf rotrotgrün zu linke stärkste Partei.

00:06:59: ich habe ja so mit meiner Tochter die in Friedrichshain also im Hotspot sozusagen der linken Zuhause Und gleichzeitig sehe ich in offiziellen und sozialen Medien so diese Nummer First We Take Manhattan, then We Talk Berlin.

00:07:14: Also von wegen das habt ihr euch ganz schön was eingebrockt mit den Linken.

00:07:18: dann gibt es die ganz stark diese Antisemitismuskarte, die natürlich gespielt wird, die Milieus aus dem linken Politiker stammt.

00:07:26: Ganz ehrlich muss sagen irgendwie auf Landesebene.

00:07:30: ja die AfD hat noch nirgends regiert Die Linke schon

00:07:33: Ja, in Thüringen gab es mal einen Vodoramelo-Ministerpräsident zehn Jahre lang.

00:07:39: Eindrucksvoller Mann finde

00:07:40: ich!

00:07:40: Ein Sozialdemokrat alter Schule der aus persönlichen Gründen bei den Linken gelandet ist.

00:07:46: Das Ergebnis in Berlin ist ja insofern interessant dass... Die AfD auch in diesem Milieu erstaunlich stark abgeschnitten hat.

00:07:53: Man darf das nicht kleinreden, dass die ja... Das ist

00:07:55: aber nur die Kieze rechts unten also Köpenick und so weiter.

00:07:59: Ja, aber das stimmt so nicht.

00:08:01: Im rechten

00:08:01: Charlottenbruch hast du als Nafi-Probleme

00:08:02: gewonnen?

00:08:03: Nein!

00:08:03: Also nach dem was ich gelesen habe ist die AfD in sechs von zwölf Berliner Bezirken die stärkste Partei geworden.

00:08:11: Die Linken haben ihre Stimmen im Zentrum der Stadt geholt und je weiter man an den Rand kommt, wo es ja fast schon ländlich wird.

00:08:18: Da ist dann die AfD stärker.

00:08:20: Und was wir im Moment sehen ... Wir haben das ja gesehen, es gab auch so eine Art Wählerschelte nach den Ergebnissen der Wahl in Sachsen-Anhalt.

00:08:29: Dass man gesagt hat wie können sie sich das erlauben?

00:08:32: Wir sind alles Demokraten aber jetzt schimpfen über das Wahlergebnis Und jetzt fängt man an, es hat wie können die Berliner sich ja dreisten hier die linken zur stärksten Kraft zu will.

00:08:41: Das geht doch wohl überhaupt nicht.

00:08:42: und jetzt fangen sie auch noch an und wollen vergesellschaften.

00:08:45: das ist doch überhaupt nicht zulässig doch ist zulässige Blick ins Grundgesetz hilft hier an der Stelle extrem viel weiter.

00:08:52: in Artikel vierzehn wird das Eigentum garantiert Und in Artikel fünfzehn, da ist die Öffnungsklausel drin.

00:08:58: Das nämlich die Vergesellschaftung möglich ist.

00:09:01: Das Grundgesetz ist wirtschaftspolitisch neutral und es wird jetzt so getan als wenn das vollkommen sozialistischer Unfug wäre.

00:09:08: der Grundgesetz für ich wäre nein!

00:09:10: Und es ist auch so, wenn man den Artikel fünftzehn denn natürlich nie angewandt worden ist deshalb gibt es keine Rechtsprechung dazu und das ist quasi ein offenes juristisches Feld.

00:09:19: auch also wenn eine Vergeschaftung durchgeführt werden würde, dann ist vollkommen unklar im Moment wie hoch denn die Entschädigung ausfallen würde.

00:09:28: Deshalb werden ja auch Zahlen zwischen sechs und vierzig Milliarden gehandelt was man den Wohnungskonzernen in Berlin als Entschätigung zahlen müsste.

00:09:37: am Rande.

00:09:38: Manche Leute verdrängen auch, dass es eine Volksabstimmung in Berlin gegeben hat vor fünf Jahren die ja mit siebenfünfzig Prozent sich für diese Vergesellschaftung ausgesprochen hat.

00:09:47: Also insofern eine spannende Diskussion, die da jetzt anhebt und ich finde auch ne spannende Analyse, die man hier anstellen kann wie die Medien, wie bestimmte Medien mit diesem Erfolg der Linken umgehen Und ich finde was hier auch passiert ist Wie die Antisemitismus Keule ausgeholt wird In einer Art und Weise mit diesem Argument versucht, die an den Rand zu drängen.

00:10:10: Eine irre Dynamik nur!

00:10:11: Ich glaube hier wird eins passieren.

00:10:13: das ist so ähnlich wie.

00:10:14: man kann kaum noch Wähler damit schocken dass man sagt die AfD ist aber offen rechtsextrem oder sicher hat Rechtsextreme haben unsere top Beamten im Verfassungsschutz festgestellt.

00:10:24: und ich glaube wenn man die Antisemitismus-Colier immer wieder so schnell hervorholt und Niedersausen lässt, dann werden die Leute irgendwann mit den Achsel zucken.

00:10:32: Und sagen dann ist das halt so!

00:10:34: Weil das funktioniert dann irgendwann nicht mehr weil es auch überdreht ist.

00:10:38: Leute sagen hier, ihr dürft auf keinen Fall mit denen regieren.

00:10:41: Das sage ich euch jetzt mal.

00:10:42: Ihr könnt wählen was ihr wollt aber dass die Kombination ist ausgeschlossen.

00:10:46: Ich finde das geht in einem demokratischen System nicht bzw.

00:10:49: man kann das äußern.

00:10:49: Aber ich find es vollkommen falsch.

00:10:51: Ja

00:10:51: ich finde auch solche Dinge wie wenn ich ein Bild im sozialen Medien poste beispielsweise Mit einer totale luftaufnahme von Havana und dann steht da drunter als sechzig Jahre mietpreisdeckel herzlichen glückwunsch berlin.

00:11:07: Kommen wir sogar in zphären Reihen, wo eine ganze Menge von Leuten das gar nicht mehr blickt.

00:11:11: Gar nicht mehr kapieren wird, ne?

00:11:13: Nämlich mal ein... Ja

00:11:15: gut, man muss ja sozusagen bei den Berlinien dann nochmal sagen die hatten ja große Wohnungsbestände.

00:11:20: wenn ich mich erinnere haben die die doch verkauft.

00:11:24: Das

00:11:25: war eine rot-rote Regierung und damals unter dem Finanzsenator Sarrazin.

00:11:30: Manche erinnern sich noch daran also ich jedenfalls weil ich alt genug bin.

00:11:35: Und jetzt fahren die sozusagen in eine andere Richtung.

00:11:37: Berlin hat noch andere Dinge.

00:11:39: Wir

00:11:39: haben Infrastruktur verkauft und wundern sich, dass unter diesen Gesichtspunkten marktwirtschaftlich sich das in einer anderen Richtung, wenn andere Kommunen nicht verkaufen und dann die Kollateralschäden, die raus entstanden sind, nicht abzufedern als Aufgabe mit.

00:11:56: Dresden war relativ stark.

00:11:57: Das ging durch alle Garzetten am Wohnungsbestände verkauft.

00:12:01: Dann darf man sich nicht wunderen.

00:12:03: Sie zu und der Engpass-Funktion, wie das dann ist.

00:12:07: Was da natürlich auch möglich ist.

00:12:08: Und insofern finde ich eine ganz interessante Beobachtung.

00:12:13: auf der einen Seite gab es die Mehrheiten in Berlin inklusive der Linken, das zu verkaufen.

00:12:19: Jetzt die Linke, die sagt wir wollen das mit der Vergesellschaften.

00:12:22: Das heißt sie müssen auch innebarteilig noch mal die Debatten führen.

00:12:26: Das wird wahnsinnig spannend.

00:12:27: Es kann natürlich eine andere Truppe, was das sagen hat.

00:12:29: aber jetzt muss man einfach konstatieren

00:12:31: gehört politisch Berlin Hauptstadt.

00:12:34: Also irgendwie, ich finde es schon irgendwie grelle ja dass es da so eine rote Mehrheit jetzt gibt und ist die Repräsentationsbühne der Bundesrepublik Deutschland.

00:12:45: gleichzeitig aber politisch du bist ja auch ein Parteifuchs.

00:12:50: Kann die SPD Junior Partner, also kleinster Partner in einer neuen Koalition sagen?

00:12:58: Ja gut.

00:13:00: Der Gerhard sagt das hier so locker ja gar keinen Fall muss einfach mal gucken wie die Mehrheitsbildungsmöglichkeiten denn sind.

00:13:08: Es gibt ja Leute die sagen die SPD müsste in der Opposition eigentlich in Berlin um sich zu revitalisieren.

00:13:14: Wir haben ja jetzt einen Schritt gesehen, dass der Fraktionsvorsitzende auch ein Machtzentrum innerhalb der Berliner SPD war.

00:13:21: Dass er jetzt zurückgetreten ist – ich finde das ein richtiger Schritt damit man eine Neuaufstellung macht.

00:13:25: aber früher schon Berlin ist da noch mal ein besonderes Pflaster.

00:13:28: Ich glaube, dass es gilt für alle anderen Parteien in Berlin.

00:13:32: sowohl die Union und die Grünen sind auch speziell.

00:13:34: Es gehört bei den Grünen wohl die Vereinbarung der Öztemehrt, der Frechsausen im Baden-Württemberg marschieren und dafür intervenieren die linken Grünen in Berlin nicht.

00:13:45: Und dafür wird dann der Öztemir sich nicht einmischen mit der Linken-Grün-Truppe in

00:13:51: Berlin.".

00:13:51: Das war die Vereinbarung, hört mehr von Grünen?

00:13:53: Kann was dran sein denn da hat sich ja bis jetzt weitgehend zurückgehalten – neu, ganz neu!

00:13:58: Früher hieß es ja immer Spotten eine Intrige kostet eine Telefoneinheit in Berlin Und insofern ist das noch mal ein ganz besonderes Biotop und ich finde auch, dass prägt natürlich.

00:14:08: Das ist natürlich schwierig weil ich halt Berlin für eine schwer regierbare Stadt überhaupt regiert wird oder ich nur faktisch oben einen Stadtschauspieler brauche während in den Bezirken und in den Bereichen die so groß sind wie Städte.

00:14:22: Normale

00:14:23: Städter, dass sie das Entscheidende machen können und da kommt man nicht bedurch.

00:14:27: Man hat böse Zungen sagen es ein Failed State Wenn man sagt, er will da wieder raus.

00:14:32: Müssen wir dann überlegen ob man nicht mit der Bonn zur Bundeshauptstadt macht?

00:14:36: Das ist ein Problem.

00:14:37: wenn solche besonderen Blüten entstehen in Berlin und an die Medien immer als Referenz oder überwiegend als Referenspunkt des Berichten nationalen international was in Berlin basiert Dann ist das nicht immer das beste Beispiel.

00:14:52: Und wir haben zur gleichen Zeit an vielen anderen Stellen eine bundesrepublik gut funktionierende Behörden Wir haben gut funktionieren sozusagen Prozessor, wirtschaftliche Entwicklung in der anderen Zeit.

00:15:02: Und das macht es schwierig.

00:15:04: und dann sind die Medien genauso im Raumschiff Berlin abgehoben von der Realität der gesamten Bundesrepublik wie es ein Großteil der politischen Entourage ist.

00:15:14: Wir kennen das Regierungsviertel.

00:15:15: ja alle und alle Medienhäuser sind ja in diesem Raumschiffs- und Kleiderbezirk, Regierungspiertel plus Medien usw.

00:15:24: ist von vornherein in meinen Augen und Ohren hochartifiziell gewesen.

00:15:29: Und hat mit bundesrepublikanischer und sogar berliner Realität nicht so furchtbar viel zu tun gehabt.

00:15:35: Ja, du hast so stark interveniert.

00:15:37: ich möchte noch einen mit einwerfen.

00:15:39: Ich meine dass sich SPD und Parteien die links von der SPD stehen nicht grün sind hat ja in unserem Land eine lange stehende Tradition.

00:15:49: Ich sag nur SPD-U-SBD?

00:15:51: Ich weiß es nicht.

00:15:52: Zunächst mal haben die Linken ein wichtiges Thema, nämlich der Wohnungsproblematik sehr emotional in den Mittelpunkt gestellt und das hat die Leute auch schlichtweg angesprochen.

00:16:04: Und das haben sie ja auch mit einer gewissen Leidenschaft vorgetragen.

00:16:08: da ging's erst einmal gar nicht um die Frage funktioniert das nachher?

00:16:12: Mit dem Thema Enteignung ist es überhaupt finanziell zu stemmen.

00:16:15: du hast Zahlen genannt zwischen sechs und vierzig Milliarden Aber darum ging es erst mal nicht.

00:16:20: Sie haben es geschafft, ein Thema in den Mittelpunkt zu stellen und das auch mit hoher Emotionalität vorzustellen.

00:16:28: Und gleichwohl glaube ich, dass es für die SPD schwierig wird, mit den Linken zu koalieren im Berlin.

00:16:34: Da spielen ja auch noch andere Dinge wie zum Beispiel auch Thema Sicherheit eine gewisse Rolle.

00:16:39: Das darf man ja auch nicht unterschätzen.

00:16:41: natürlich kommt dazu, dass dann auf einer linken Party dann einen Clanmitglied zugegen war.

00:16:49: die hängen jetzt ein und dem anderen zusammen, sind da eventuell auch sogar Gelder geflossen.

00:16:52: Kann man ja auch alles sich so Gedanken drüber machen.

00:16:55: also ich glaube am Ende aller Tage wird es dann nicht dazu kommen weil die Gefahr dass die SPD als Junior Partner da wird sie untergehen in Berlin davon bin ich überzeugt.

00:17:08: Ja, wie sieht denn die Konstellation aus?

00:17:10: Wenn die SPD in die Opposition geht.

00:17:12: Welche Regierungskonfiguration ergibt sich dann da?

00:17:14: Da

00:17:14: müssen

00:17:15: wir ja eine Antwort geben!

00:17:16: Es ist die Frage muss sie in die opposition gehen?

00:17:18: das ist überhaupt das Problem... In der Sachs

00:17:19: der keine Regierungsbeteiligung als... Nicht mit den Städtelinken?

00:17:23: also wenn dann ist ja die... Mit

00:17:24: der CDU sind Sie auch kleiner als die Grünen.

00:17:26: Ja aber das ist natürlich ne größere Schnittmenge.

00:17:29: dann am Ende aller Tage gerade bei so zentralen Themen wie zum Beispiel der Sicherheit.

00:17:33: Das ist ein ganz wichtiges Thema auch grade im Berlin.

00:17:36: Ich halte das für ein Fetisch.

00:17:40: Wir haben doch hier ein Versuch, eine bestimmte Konstellation kaputt zu machen und zwar strategisch zu zerschlagen.

00:17:47: Die einen packen die Antisemitismuskeule aus und lassen sie immer wieder runter segeln als wenn das das zentrale Thema der Berliner Innenpolitik, der Regierungsauftrag für die nächsten fünf Jahre wäre.

00:18:00: Und die anderen versuchen, die Linken quasi als Linksextremisten der übelsten Schule darzustellen.

00:18:07: Mit denen kann man überhaupt nicht zusammenarbeiten.

00:18:09: Die wollen alle enteignen und den Verfassungsschutz auflösen.

00:18:13: Sie wollen wahrscheinlich auch durch die Polizei abschaffen.

00:18:16: Da werden noch Zerrbilder produziert um zu verhindern dass es zu einer solchen Konstellation kommt.

00:18:21: Was man sehen muss ist, die Linken sind ja in Berlin.

00:18:23: Die Linken waren tot gesagt.

00:18:25: Erinnern uns noch wie das Sterbeglücklein schon bei den insgesamt leuteten in der Bundesruhoblig und sind wie Phoenix aus der Asche gekommen.

00:18:32: Und in Berlin haben sie sich von siebentausend auf jetzt neunzehntausend Mitgliedern hochgeschossen und da natürlich eine Kombination... zustande gekommen ist.

00:18:43: da sind natürlich jetzt die unterschiedlichsten leute drin und ich werde jederzeit irgendeinen bekloppten finden in der berliner linken der irgendein dummes zeuch ins mikrofon sagt aber ich glaube

00:18:53: das

00:18:54: findet man überall.

00:18:55: in berlin ist doch die situation also was ich gelesen habe So hysterisch, dass Kinder die mit dem Palästinenser-Tuch zur Schule gehen.

00:19:04: Dass sie als Antisemiten bezeichnet werden... Also das ist so ein Versuch hier eine politische Engführung herbeizuführen nach der Motto ihr könnt wählen was ihr wollt und am Ende kommen Instanzen die euch sagen was geht und was nicht geht.

00:19:18: Und die Berliner SPD hat es ja schon mal versucht.

00:19:20: Die Giffey, die ja quasi von der eigenen Partei keinen sicheren Listenplatz mehr bekommen hat einen ganz schwierigen Wahlkreis gehabt, das hat man hier bewusst so gegeben.

00:19:29: Mit ganz großem Aufwand hat sie da ein Kopf an Kopfrennen hingelegt und es mit knapp drei Hundert Stimmen quasi hatte das Direktmandat verpasst.

00:19:36: Die hat ja schon mal die Option mit den linken Zusammenzuarbeiten ausgeschlagen und ist in die Koalition mit der CDU gegangen, ist der SPD ausweislich der Wahlergebnisse nicht so gut bekommen.

00:19:46: also ich glaube diese Variante in dieser Stadt bei dieser Wählerschruktur ist der falsche Weg.

00:19:52: Es gibt noch einen anderen Hinweis Wenn man mit den Linken jetzt weiter in Gespräche führt, die haben ja dieses Wohnungsthema was ja in Berlin auch relevant ist.

00:20:00: So weit in den Vordergrund geschult dass wenn man sich darum kümmert jetzt unabhängig davon ob Vergesellschaftung ginge oder nicht das dann viele andere Themen die für Berlin auch notwendig sind?

00:20:10: Dass sie unter Tisch fallen und etwas gemacht werden muss.

00:20:14: Und ich glaube da gibt es dann viele Punkte von der Verkehrspolitik in Berlin ganz andere Sachen was in der Schulpolitik vielleicht ist oder die Bürokratie in Berlin.

00:20:23: Ich will nicht immer die Plattetüte mit dem Bürokritie abbauen, aber wenn dann ein halbes Jahr oder was weiß ich wie lange mehr warten muss angeblich um einen Pass und eine Anmeldung für den Wohnort in Berlin, ich höre das nur von Leuten, die sagen, ich habe weder eine Wohnung noch ein Wohnsitz in Berlin?

00:20:38: Dann ist es schwierig und das liegt ja in den Bezirksämtern auch in den Bereichen.

00:20:42: Wie laufen da die Managementprozesse?

00:20:45: Und das ist ein Punkt wo der regierende Bürgermeister vom Berlin Kein Regieren muss eigentlich in die Bezirke rein, um das zu straffen.

00:20:52: Eigentlich müsste man eine Strukturreform in Berlin machen, um die Macht und die Position der Bezirk zu reduzieren, damit diese Stadt überhaupt regierbar wird.

00:21:02: Nun ist ja das verhindert worden, dass Berlin und Brandenburg zusammengehen.

00:21:06: Da gab es ja mal einen Anlauf ... Was heißt

00:21:09: verhindern?

00:21:10: Die Brandenburger haben dagegen gestimmt.

00:21:12: Ja, und damit wurde das verhindert.

00:21:14: So!

00:21:14: Die haben vielleicht Angst gehabt mit dem was sie sich in Berlin mit einfangen.

00:21:18: Aber die Struktureform in Berlin, das ist ein vorderes Thema.

00:21:21: Aber das ist mit der Geschichte von Berlin hängt es eng zusammen, dass man bestimmte Rechte den einzelnen Bezirken überlassen hat und damit wird es extrem schwierig zu regieren in der Stadt.

00:21:31: Und diese Themen werden durch das im Vordergrund stehende Wohnungsthema natürlich nicht so hart bearbeitet.

00:21:37: Ich finde sozusagen völlig unabhängig von der Zuspitzung, dass die Kanäle da eingeengt werden.

00:21:41: Die sollen sehen sie sollen das ausverhandeln.

00:21:43: Da muss man gucken ob was vernünftig ist für die berliner Bevölkerung rauskommt und dann kann man das bewerten.

00:21:48: Also kommen wir mal zur Bundespolitik und gucken mal was macht eigentlich der Kanzler?

00:21:54: Das war ja auch schon wieder eine ganz besondere Kiste irgendwie, dass ein Bundeskanzler kommt gerade die erste Hochrechnung und schon hat der Kanzler das Mikrofon.

00:22:05: Das ist schon eigenwillig, ne?

00:22:06: Es ist ungewöhnlich und makiabilistisch mag das richtig sein um ein bisschen Luft zu kriegen weil danach hat sich keiner mehr von der CDU rausgetraut und hat die Rolle des Kanzlers hinterfragt.

00:22:18: Richtig!

00:22:18: Sondern es ist nur kommentierend was ich somit gekriegt habe von den Journalisten dann mal angesprochen worden.

00:22:23: aber er hat faktisch den potenziellen Gegnern damit den Wind aus den Segel genommen.

00:22:28: wie man das so macht Ob das lang anhält, muss man abwarten.

00:22:31: Da haben bei uns ja auch unterschiedliche Einschätzungen zu geben und das ist jetzt die Debatten innerhalb der Union.

00:22:37: Man muss sehen – auch wenn man nochmal auf die Wahlen zurückkommt ganz kurz – also die CDU hat in keiner Wahl!

00:22:44: wenn man das mal vergleicht mit der Bundestagswahl.

00:22:45: Das

00:22:46: ist auch gut, das war ja jetzt abgeschlossen da kann man auch einen Deckel brauchen.

00:22:49: Hat in keiner Wahl ihr Wählerpotenzial mobilisieren können.

00:22:52: die Union und da gibt es durchaus Unterschiede.

00:22:55: also das muss man sich dann auch noch einmal angucken.

00:22:57: die SPD hatten Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Worpoment mehr Wähler aktivieren können als zwei tausendfünfundzwanzig.

00:23:04: das ist ja auch spannend.

00:23:05: aber Die SPD hat Mobilisierungsdefizite gehabt in den Bahnen, das war Baden-Württemberg.

00:23:12: Da waren wir fast in der Todeszone mit fünf Kommaknipsprozent und da hatten viele gedacht die SPD ist die erste, die an der Fünf-Prozent Hürde scheidet und manche hatten ja in Sachsen-Anhalt schon so die Hosen voll aus der Sozialdemokratie, die gesagt haben Wir müssen die fünf Prozenthürde, die ich für richtig halte.

00:23:29: Wir müssen sie auf drei Prozent oder so reduzieren weil sie Angst hatten.

00:23:31: Dann kam dann neun Prozent raus im Rahmen der Kampagne.

00:23:35: Aber wir haben zum Beispiel bei der Kommunalwahl in Hessen auch ein Mobilisierungsdefizit der SPD und natürlich in Berlin.

00:23:42: Und wenn man in Hessen das Ergebnis ankommt, Mobilisierungstefizite wähle, dann muss man sehen dass Zustand der hessischen SPD nicht die Leute gerade mitreißt.

00:23:50: Das sind aber Diskussionen, die wir im anderen Podcast nochmal aufgreifen können.

00:23:54: Das gilt für den Landesverband genauso wie für die Bezirksverbände und deren Vorsitzende.

00:23:59: Wir

00:23:59: erleben ja noch mal kurz zum Kanzler zurückkommen im Moment zwei Prozesse, die sehr erstaunlich sind und so eine Eigendynamik entwickelt haben.

00:24:08: Also dass eine Volkspartei wie die CDU unter die fünf Prozentürde rutscht – in Mecklenburg-Vorpommern.

00:24:15: Und wir erleben, wie ein Kanzler innerhalb kürzester Zeit jeglichen Kredit in der Bevölkerung verspielt hat also Beliebtheitswerte, die ja kaum noch messbar sind Und eine Art und Weise selber an seinem Grab schaufelt, dass man einfach nur noch staunen kann wie schnell und wie konsequent er das macht.

00:24:36: Also diese Nummer direkt nach dem Veröffentlichen der Hochrechnungen zu sagen ich bin Vorsitzender, ich bleibe das!

00:24:42: Ich bin Kanzler und bleibe da.

00:24:43: Es ist ja quasi wissend um die starke Stellung, die der Kanzlerin in unserem System hat müsste man ihn ja entweder sagen tritt jetzt mal zurück Oder wir machen ein konstruktives Misstraumenswort.

00:24:54: Das rettet ihn im Moment, weil in der Union keiner bereit ist, in dieser Situation jetzt in diesen Prozess einzusteigen.

00:25:01: Nicht weil sie sagen du bist so toll Friedrich sondern keiner sagt ich bin noch nicht doof und gehe jetzt in diese schwierige Prozesse nachher.

00:25:07: den ganzen Stress an den Hacken da warten wir erst mal ab.

00:25:10: der wird sich schon selber in seinen Grab irgendwann legen.

00:25:15: Er hat schon mehrfach unter Beweis gestellt, dass er an Logo Rö leidet.

00:25:19: Also den fallen die Worte aus dem Mund und er weiß gar nicht manchmal was er da eigentlich sagt.

00:25:23: Wir erinnern uns noch an den Pasha-Währe, wir erinnerl uns an die Stadtbilddiskussion.

00:25:27: Und jetzt hat er ja den Auftritt mit der Krankenversicherung wo alle gesagt haben Was ist das denn?

00:25:33: Ist Friedrich Merz jetzt ein Anhänger der Bürgerversicherung in der SPD?

00:25:36: Die haben mir gedacht Sie träumen.

00:25:38: Friedrich Merz sagt, die Bevölkerung hat ein zunehmendes Gerechtigkeitsproblem mit dieser Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung.

00:25:46: Weil ja alle wissen wenn ich privat versichert bin kriege ich sofort einen Termin.

00:25:50: als gesetzliche kann nicht teilweise lange warten.

00:25:51: und er sagt da müssen wir ran und danach zwei Stunden später fangen seine Atlaten an und sagen nee hat er nicht so gemeint?

00:25:58: der hat nur dieses Gerechtigsgefühl in der Bevölkerung thematisiert.

00:26:02: es gibt ja die Lesart dass der Merz häufig das vertritt was er in seinem letzten Gespräch vor seinem Interview oder seinem öffentlichen Auftritt gehört hat.

00:26:13: Und der soll davor mit dem Karl-Josef Laum angesprochen haben, also den letzten verbliebenen aufrechten Sozialausschüßler in der Union und offensichtlich haben sie über dieses Thema geredet und dann haut er das raus?

00:26:25: Das zeigt ... Der hat sich an dieser Stelle nicht unter Kontrolle und kann dieses Geschäft nicht.

00:26:31: Du bist ziemlich hart im Urteil!

00:26:33: Ich würde ihm auch sagen dass er eine Sozialkompetenzdefizität hat Weil wir haben ähnliche Prozesse in der Vergangenheit in der Union gehabt.

00:26:40: Manche erinnern sich noch an den Leipziger Parteitag Angela Merkel.

00:26:44: Neoliberale Strategie, neoliberale Parteitagsbeschlüsse, dann gab es die Wahl enorm schlecht abgeschnitten und Merkel hat sich um hundert-achtzig Grad gedreht mit der Politik und hat dann die jedenfalls für die Merkel-Ära erfolgreiche Politik eingeleitet.

00:27:00: Es kann ja sein das März des auch gesehen hat dass er sozusagen wird von seinen eigenen Truppen am härtesten kritisiert.

00:27:08: Wenn man die junge Union-Leute sieht, die ja vorher Gruppis waren von März, die sich faktisch distanzieren und das ist so ein Zwischenspiel.

00:27:16: Makabilistisch hat er erst versucht wie ich vorhin gesagt habe Wind aus den Segeln zu nehmen.

00:27:20: aber für mich um Klarheit im politischen System zu machen gibt es eigentlich nur zwei Ebenen oder zwei Antipoden stützen oder stürzen.

00:27:28: So wenn ich mir die Konstellation innerhalb der Union angeht ähnliches Phänomen im übrigen auch innerhalb der SPD muss ich sagen, dann ist es aber fatal wenn die ganze Zeit sozusagen eine Person hinterfragt wird und der liegt in der Zeitklemme, sozusagen in der Terminklemme.

00:27:43: Der März, denn werden jetzt nicht wahlen im Nordrhein-Westfalen dann wer die Debatte, ob der Herr Wüß zum Beispiel mitkommt.

00:27:51: Ich glaube nicht dass Söder alle Stimmen bekommen würde wenn er antreten würde und zwar noch nicht mal von der Union.

00:27:57: ich glaube das da noch einige Revorschfouls auf der Wiedervorlage liegen.

00:28:00: wie Södel mit Laschet umgegangen ist aber das kann ich nicht beurteilen sind geheime wahlen.

00:28:06: Aber solange es in diesem Schwebezustand ist den Matthias ja zu Recht sozusagen beschreibt Dann schadet sich die Union mit ihrem System noch weiter.

00:28:15: Stimmt, er hat mit Laumann wohl gesprochen und wir haben ja Laummann gehört.

00:28:19: Das war der Einzige, der was gesagt hat.

00:28:21: Das Interessante ist die Kombination das der Wirtschaftsflügel in der Union sich brachial durchgesetzt hat?

00:28:27: Und dann März vorher gesagt hat Wir wollen CDU pur in sozusagen Missachtung der real existierenden Verhältnisse in der Bundesrepublik.

00:28:35: Jetzt ist die Truppe klagt ein, was vorhin gesagt hat.

00:28:39: Bösel zungen sagen dass es die Pinocchio Nummer Und sind enttäuscht von ihrem Püm.

00:28:44: Die Union muss breiter aufgestellt werden und sie hat den Flügel, Sozialflügel und das Christlichsoziale völlig untergeflügt!

00:28:51: Jetzt kriegt er die Wände hin als Person?

00:28:54: Ich glaube nicht mehr daran, dass er das hinbekommt.

00:28:56: Aber wir müssen die Übergangszeit abwarten, weil das Stützen oder Stützen durch die Terminabfolge Landtagswahl NRW

00:29:03: etc.,

00:29:04: weil die das verhindert jetzt ein Umpositionieren zu machen in der Person?

00:29:08: Also das Ganze muss ich wirklich mal sagen ist mir viel zu sehr.

00:29:11: Die Diskussion wird zu viel zu eng.

00:29:14: Sie wird ständig auf März konzentriert.

00:29:17: Dabei haben wir da eigentlich ganz andere Probleme.

00:29:20: Wir müssen da einfach mal die Ausgangspositionen sehen, die ja auch schon bei dem damaligen Bundeskanzler Scholz der übrigens auch ob seiner Art immer wieder in der Kritik stand.

00:29:30: also das ist ja nicht so, dass nur Herr Merz war.

00:29:32: Also sowohl die Regierung Scholz als auch jetzt die aktuelle Regierung haben ein sehr schweres Erbel.

00:29:38: Haben wir einmal das Erbel der Merkel-Regierung wo einfach eine unheimliche Reform und Investitionsstau passiert?

00:29:44: Das ist das eine!

00:29:46: Da ging es nur um das Thema schwarze Null.

00:29:48: Außerdem ging es uns natürlich wirtschaftlich sehr gut, wir hatten billiges Gas.

00:29:52: Dann kam jetzt die internationalen Krisen einfach dazu für diese Regierung nichts kann und unter diesen schwierigsten Bedingungen müssen jetzt die liegengebliebenen Reformen eingegangen werden.

00:30:06: Und das ist glaube ich auch eine sehr schwierige Herausforderung, zudem halt dann auch zwei Parteien miteinander zusammenarbeiten die natürlich nicht so viele Schnittmengen haben.

00:30:17: Das heißt also sie müssen jetzt unter wirtschaftlich insgesamt schwierigen Bedingungen dann Kompromisse erarbeiten, die sehr schwierig sind.

00:30:26: Und natürlich kommt doch einfach dazu, dass sie dann auch nicht in den Momentanliegen der Lage sind beide Parteien sich dann intern auf Kompromise zu einigen und die dann außenhin gemeinsam zu vertreten.

00:30:37: Ja genau das ist aber doch so'n Stück das Thema.

00:30:39: Das ist da erstmal die Ausgangssituation.

00:30:41: Die muss man doch sehen hat jetzt wenig mit Herrn Merz als solche.

00:30:44: Da kann man ja auch einiges kritisieren.

00:30:46: Aber aber das ist mir einfach eine zuverengene Diskussion, die jetzt ständig geführt wird.

00:30:50: Es geht nur noch um die Person März?

00:30:52: Nein das ist ja nicht richtig was du sagst auch wenn du dich da in die Presse wirfst sondern man muss sehen dass sie schlichtweg nicht in der Lage sind vernünftige Managementprozesse das regieren zu machen.

00:31:00: Das hängt mit Merz zusammen aber auch mit den anderen.

00:31:03: ich mache ein Beispiel Abschlagsfreie Rente.

00:31:05: Ich kann das Thema bald nicht mehr hören Das

00:31:06: kannst Du nachhören Aber du musst die Zusammenhängen wie die damit umgehen.

00:31:10: Schwesig sagt von Anfang an das ist eine Koalitionsvereinbarung das machen wir.

00:31:14: Dann gibt es einen Prozessvorschlag die nur noch die Expertengruppe nennen und sagt, wir nehmen das zu hundert an ganz oder gar nicht wenn es einstimmig ist.

00:31:23: Dann kommt

00:31:23: Gesamtkunstwerk und dann kommt er in das Kabinett und dann beschließen sie dieses Gesamtkunstwerk gegen die Koalitionsvereinbarung, die ursprünglich getroffen wurde.

00:31:33: Und dann, ich finde das interessant, gibt's kaum sozusagen Zustimmung außer denen, die das jetzt so durchpressen wollen.

00:31:39: Sondern über die Langschiene kommen auf einmal immer mehr Interessensgruppen, die sagen wir wollen es nicht.

00:31:44: Das wird den Sozialdemokraten zugeschrieben von der Union.

00:31:47: Interessanterweise die ersten, die rausgegangen sind waren Ministerpräsidenten der CDU in der Verantwortung.

00:31:52: Ja ein Managementprozess!

00:31:55: Da muss ich doch von vornherein sehen wenn ich Reform missbrauche in der Definition dass das nichts anderes ist als Kürzung.

00:32:03: Der Reformprozess wird als kürzung.

00:32:05: Die müssten sagen, es geht um Kürzung und wir haben ja in einem anderen Podcast schon mal gesagt.

00:32:10: Wenn das reformiert wird dann muss man dann sagen was ist auch das positive?

00:32:13: Der Merz hat doch völlig recht nach der Rückmeldung von dem Laumann dass er sagt Mensch du nimmst den Leuten Geld aus der Gesundheitsversorgung kürzt du überall Und die Konsequenz ist, du musst noch länger warten um Arzttermin zu kriegen.

00:32:27: Glaubst Du denn ernsthaft dass es irgendwo in der Bundesrepublik ein Akzeptanzbildendes Moment gibt wenn man so mit den Menschen und den Inhalten umgeht?

00:32:35: Und dann gleichzeitig beweist das der Beschluss von gestern in dem Gremium von den gleichen Leuten die im Beschluss waren dann wieder konterkariert wird.

00:32:43: Das ist ein ganz beschissener Managementprozess und in jeder anderen Unternehmung würden diese Leute freigeschellt werden weil das geht so nicht nicht umgehen und über die Mediale sozusagen potenziert sich das.

00:32:56: Und dann ist auch klar, dass der Wähler sagt, sag mal was ist denn das?

00:32:59: Wollen die mich da in Verkack eiern?

00:33:01: Die können die Zahlen zum Teil... Nicht nachvollziehen, die da mit drin sind.

00:33:04: Die können aber nachvoll ziehen wenn sie unbedingt einen Termin brauchen das es nicht im Oktober ist, wenn wir jetzt September haben sondern dass vielleicht der Januar im nächsten Jahr ist.

00:33:14: Das können die nachvollziehen und dass sie damit nicht einverstanden sind.

00:33:17: Das finde ich eine ganz normale Reaktion und das zeigt, dass ein Teil der Entourage da oben schwarz oder rot abgehoben sind von den Menschen und den Lebenswirklichkeiten der Menschen unten.

00:33:30: Und dann dürft sich nicht wundern, in diese Freiräume schnöst dann die AfD rein, stößt die Linke rein – das sind eigentlich Kernaufgaben von uns.

00:33:37: da versagt auch unsere Parteiführung oben.

00:33:40: Stützen oder stürzen.

00:33:42: Und das Wort Logo-Rö habe ich heute dazu gelernt und werde es sofort in mein Asenal, in meinen Wortasenal.

00:33:51: Dass nicht ganz klein ist aber heute ergänzt worden ist gerne mit aufnehmen.

00:33:54: Großartiges Wort!

00:33:56: Wenn ich parafrasiere dieses Stützen oder Stürzen und anwende auf was wir eingangs gesagt haben dass eben es eine Parteienkrise zutiefst gibt Wählerschaften angeht und dass wir Evidenz haben jetzt darüber, Strich Mecklenburg-Vorpommern CDU unter fünf Prozent.

00:34:17: Dass wir am Ende des Tages uns eingestehen werden müssen das da nichts mehr oder nicht mehr das zu holen ist was einmal war mit anderen Worten?

00:34:31: Dass wir vermutlich um Antagonisten zur AfD auch zu haben belastbare oder wo Leute wirklich ihr Kreuzchen auch hinmachen.

00:34:39: Dass wir da uns langsam aber sicher der Realität stellen müssen, das wird vielleicht dann eher die Linke als die SPD sein.

00:34:47: Das wird vielleicht eher Volt als die FDP sein und ähnliches.

00:34:51: Habt Ihr dafür so eine kleine Schlussrunde Gedanken?

00:34:54: Oder würdet Ihr sagen... Wenn wir diese Realität, die du ausgebreitet hast gerade angesichts zu angesicht mal uns begucken.

00:35:04: Dann ist da noch was rettbar?

00:35:06: Ich schon!

00:35:06: Ich habe die Hoffnung da nicht aufgegeben...

00:35:08: Du bist rettba!

00:35:09: Nein ich bin ja Rentner und komme selbst ganz gut durchs Leben.

00:35:12: Braucht mich niemand fremdes Retten sondern der Punkt ist es ist die Kombination wenn ich mir das angucke zwischen Person und den Inhalten So, und ich habe die Gratlinigkeit von der Frau Schwesig gesehen.

00:35:23: Das hat sich ausgezahlt auch wenn

00:35:24: es

00:35:25: spät ist.

00:35:26: Wir haben ein anderes Beispiel Öztemir in Baden-Württemberg.

00:35:29: Die Spitzenkandidatin der Linken in Berlin war gar nicht.

00:35:33: Und sozusagen die das gerockt hat wir haben Leute die erfrischend sind draußen für das junge Publikum.

00:35:38: Man kann das ja mit den Wähler Zuschreibungen dann entmachen.

00:35:41: Die reiche Neck bedauerlicherweise war der SpitzenKandidat der AfD in Sachsen Anhalt auch eine Nummer populärer mit raus, mit den Inhalten sozusagen in der Gesamtkonstellation die aber auch wieder mit Managementprozessen zu tun hat.

00:35:55: Der Hasselhoff hätte früher zurücktreten müssen oder länger durchmachen müssen.

00:35:59: Aber er hat dem Nachfolge kaum ne Chance gegeben sich noch so richtig zu profilieren.

00:36:04: und gleichzeitig geht es um die Inhalte.

00:36:06: wenn ich nur wirtschaftsorientiert wie der kleine Flügel um den März die sich da durchgesetzt haben der Wirtschaftslügel der da relativ bedeutend ist weil er Und das andere dann unter den Tisch fallen, es darf man sich nicht wundern.

00:36:18: Dass die Bindekraft verloren geht und die richtige Binderkraft kriegste nicht hin indem eine dröge Figur vorne dran sind der nix erklären kann Das war auch ein Stückchen Problem von Olaf Scholz will das gar nicht weg diskutieren Sondern in dem interessant bändet das Hingrieß dass Personen die was rüber bringen können Interessant sind aber auch gleichzeitig die richtigen Inhalte Dann ist das für mich nicht verloren.

00:36:38: wenn die Parteien das nicht schaffen sondern immer nur aus den Hinterzimmern Die Leute dahinsetzen die nicht vorne an der Front sind Dann glaube ich, wird sich das System insgesamt verändern.

00:36:47: Wir haben andere Beispiele, wir denken en Marche von Macron der sozusagen das völlig ungeschildert hat.

00:36:52: Vielleicht gibt sie auch in der SPD in der zweiten oder dritten Reihe kann ich im Augenblick nicht sagen ist auch nicht mein Thema sondern das ist der Punkt dass ich die Hoffnung nicht aufgegeben habe wenn die Parteien sich darauf einstellen und es nicht anderen überlassen.

00:37:07: Ich will nicht ausschließen, es gibt vielleicht in fünf oder zehn Jahren völlig neue Parteien.

00:37:12: Man hat ja gesehen an der BSW, wie schnell eine solche Partei durchaus auch am Anfang zumindest ein Erfolg haben kann.

00:37:19: Dann aber verglüht?

00:37:20: Ja ist klar das ist ja übrigens dann auch was in Frankreich passiert ist bei Herrn Macron dass diese Partei jetzt wieder sich

00:37:26: auflöst.

00:37:28: Drot schlimmste.

00:37:30: Also wichtig erscheint mir nochmals, dass man einfach die Politik muss jetzt spürbare Ergebnisse im Alltag der Menschen liefern und natürlich auch Streitigkeiten möglichst intern klären anstatt sie eben auf offener Bühne auszutragen.

00:37:45: Es muss ja auch so eine ökonomische Zuversicht geschaffen werden.

00:37:48: das finde ich also ganz wichtig.

00:37:50: Und die Zukunftsänze und die Sorgen vor dem sozialen Abstieg Die müssen genommen werden denn Sie sind ja Nährboten.

00:37:56: dann halt dann auch für die politische Polarisierung.

00:38:00: Und ich glaube auch, dass natürlich da bin ich ja bei euch das die Kommunikation sich verändern muss.

00:38:06: Das heißt, die Bevölkerung erwartet eine Politik, die die Herausforderungen letztendlich auch ehrlich benennt und Risiken dann auch nicht schönredet.

00:38:13: Das halte ich auch für ganz wichtig.

00:38:15: und Vertrauen entsteht natürlich letztendling wenn Regierungshandeln verständlich und nah an der Lebensrealität erklärt wird ohne belehrend zu wirken oder in reiner Rhetorik verfällt.

00:38:28: Ja, die Frage ist wer wird es dann machen?

00:38:29: Menschen mit Logorö oder ich bin jetzt Fan geworden von dem.

00:38:33: Ihr merkt das.

00:38:34: von diesem Wort finde ich cool.

00:38:35: Wir erinnern uns ja noch früher waren Wahlabende ja relativ einfach.

00:38:38: da musste man nämlich nur abwarten mit wem wie FDP denn Gedenk zu koalieren.

00:38:44: also das sind ja Zeiten so lange Aber es ist noch nicht Jahrhunderte her und wir haben jetzt eine vollkommen andere Situation.

00:38:52: Und wir erleben gerade wie ein Zeitraffer, wie dieses bekannte und eingeübte System, wie sich das auflöst beim... Wenn man z.B.

00:39:00: sieht im Mecklenburg-Vorpommern mal eine Zahl genannt, von siehundertvierundzwanzig Gemeinden die es dort gibt hat die AfD in sechshundertfünfzig Gemeinden ist sich stärkste Kraft also diesen Aspekt der kulturellen Hegemonie die sie in weiten Teilen gewonnen hat.

00:39:16: das ist eine ganz dramatische Entwicklung die im Osten jetzt sich verbreitet hat.

00:39:22: Es wird spannend sein zu sehen, wie das Parteinsystem, wie wir es kannten sich verhält.

00:39:27: Wenn jetzt in den westlichen Bundesländern unter diesen neuen Eindrücken die nächsten Landtagswahlen stattfinden.

00:39:33: Die FDP ist im Prinzip verschwunden.

00:39:35: Das haben wir nur ganz am Rande heute erwähnt.

00:39:37: Volt kommt nicht so richtig in die Puschen aber es gärt.

00:39:41: Es ist vollkommen offen, wie diese Parteienlandschaft in fünf Jahren hier bei uns aussehen wird wenn man mal einen Blick zum Beispiel nach Italien wirft, radikalen Schnitt schon hinter sich haben.

00:39:52: Also wir hatten ja früher die Demokratie.

00:39:53: Christiana, die sich dann aufgelöst hat nachdem die Mauer gefallen hat war dann auch sozusagen der ideologische Git bei denen weg.

00:39:59: Die sozialistische Partei Italiens gibt es nicht mehr.

00:40:02: Die kommunistische Partei hat sich ja dann mehrfach gehäutet.

00:40:07: ein ganz anderes System Meloni, die so eine als Postfascistin gestartet ist und jetzt eine rechte Sammlungsbewegung.

00:40:14: vollkommen unklar ist wofür sie eigentlich steht.

00:40:17: Ich glaube, das ist so ein bisschen die Entwicklung, die uns auch bevorsteht.

00:40:19: Dass so Sammlungsbewegungen entstehen, die punktuell an bestimmten Themen sich entzünden und wenn das den Nerv von größeren Teilen der Bevölkerung trifft dann auf einmal nach oben schießen können aber auch genauso schnell wieder abstürzen können Das eine andere Politik möglich ist.

00:40:35: und wir müssen dann glaub ich auch

00:40:36: über

00:40:37: Inhalte reden, also das Thema in Berlin Wohnungspolitik.

00:40:40: Das war ja klug von den Linken das aufzugreifen und bekloppt von Sozialdemokraten dass wir das haben liegen lassen Dass da eine andere Politik grundsätzlich möglich ist Da gibt es das berühmte Beispiel wie Wien das über seit mehr als hundert Jahren Eine andere wohnungspolitik verfolgt oder die Stadt Ulm die ja systematisch Grundstücke Aufkäuft um den Wohnungsmarkt zu steuern.

00:41:01: Also das glaube ich das was man im blick nehmen muss dass man eine andere politik macht und nicht nur sagt Wir machen aber weiter wie bisher und wir erklären euch das mal besser.

00:41:10: oder noch schlimmer, wenn ich sage, wir müssen die Leute da mal abholen.

00:41:14: Wie aus dem Wetterbad bei IKEA?

00:41:16: Was für ein Quatsch!

00:41:17: Ne eine andere Politik.

00:41:18: Eine Politik, die auch die Interessen der Mehrzahl der Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht die Interesse einer kleinen Wirtschaftselite, die glaubt sie könnten selber... Einmal so weitermachen und könnten den Leuten immer mehr Zungutungen auf ein Tisch legen.

00:41:33: Und sich dann wundern, dass die aber nicht mehr die Rolle spielen, die in dem Spiel zugeschrieben wird nämlich die alten Parteien immer wieder zu wählen und das sie dann bequem weiter regieren können.

00:41:44: Super spannende Runde!

00:41:46: Vielen Dank Gerhard Matthias!

00:41:48: Ja vielen dank!

00:41:49: Gerne hat es Spaß gemacht!

00:41:50: Natürlich eine Momentaufnahme wie immer und wir werden ganz, ganz bald nachlegen logischerweise.

00:41:58: Und viele, viele Themen sind nur an aber nicht ausdiskutiert worden auch heute wieder.

00:42:03: Aber das liegt in der Natur unseres Mediums.

00:42:06: Podcast auf jeden Fall.

00:42:07: Wir sind natürlich gespannt auf eure Kommentare Anregungen, Themenvorschläge.

00:42:14: Wie immer das Ganze bitte bei Blockhouse.eu.

00:42:17: dort auch Likes und Abos.

00:42:19: wir freuen uns natürlich auch darüber wenn ihr auf der Podcastplattform eurer Wahl da mal ein Like absendet ob das Spotify oder Apple oder sonst wer ist?

00:42:28: vielen Dank fürs zu hören.

00:42:29: bis bald

00:42:30: alles klar.