Folge 37: 1 Jahr Bundeskanzler Friedrich Merz

Shownotes

Trump Fehde, Umfragetief für Koalition und Kanzler, Reformen auf Sparflamme, zweit-unbeliebtester Politiker in Deutschland. Friedrich Merz ist seit dem 6. Mai 2025 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und damit Chef der Koalition aus CDU, CSU und SPD. "Wirtschaftswende", umfangreiche Reformen in der Steuer-, Arbeits- und Sozialpolitik waren versprochen. Kanzler Merz teilt aus, Richtung Koalitionspartner, Richtung Trump, Richtung "woke" Zivilgesellschaft, und fühlt sich missverstanden. Schon bei der Wahl vor einem Jahr holperte es. Erst im 2. Anlauf wurde Merz in sein Amt gewählt. Aus dem Sommer der Reformen wurde ein Herbst der Reformen, der wiederum verschoben wurde. Was ist zu tun, um die Koalition am Leben zu halten? Thema dieses Mal bei So zu Sagen.

Im Studio ist neben bloghaus-Gastgeber Gerhard Grandke wieder Matthias Haupt, Politikwissenschaftler, bloghaus-Mitstreiter und langjähriger Pressesprecher des Sparkassen-und Giroverbandes Hessen-Thüringen. Gerhard Grandke ist ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Offenbach und geschäftsführender Präsident des Sparkassen- und Giroverbands Hessen-Thüringen sowie bloghaus-Gründer. Blog, Informationen, Kommentare, Anregungen auf bloghaus.eu

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00:00:01: So zu sagen, nach dunklen Tagen kommt

00:00:04: das Licht.

00:00:05: Das wäre ein ereignisreicher Jahr im Parlament.

00:00:07: Make America great again!

00:00:08: That's what we're gonna do.

00:00:09: We have

00:00:10: the power to

00:00:10: push back.

00:00:11: Alle die hinhören

00:00:12: der Podcast von Studio Blockhouse.

00:00:18: Wir kommen zu sozusagen dem Podcast von Blockhaus EU wie immer mit ihrem Gastgeber Gerhard Krankl, ehemals Oberbürgermeister der Stadt Offenbach und Geschäftsführerpräsident des Sparkassen-Giroverbandes Hessen Thüringen.

00:00:30: Heute Gastgeber hier im Offenbacher Blockhaus.

00:00:33: Hallo Gerd!

00:00:34: Grüß

00:00:34: Gott!

00:00:35: Wiederum Verstärkung haben wir uns geholt mit Matthias Hauck, Blockhaus-Mitstreiter langjähriger Pressesprecher des Sparkassens Giroverandes Hessen Türingen.

00:00:42: Hallo Matthias!

00:00:43: Guten Morgen.

00:00:44: Ich habe mal steil getitelt.

00:00:47: Für heute kann der Kanzler, einer Friedrich Merz und was da alles drum rum sich so abspielt um dieses kleine Jubiläum Trumpfede.

00:01:00: Umfrage tiefener Koalition Reformen auf Sparflamme zweit unbeliebtester Politiker in Deutschland.

00:01:08: kurze Umfrage wisst ihr wer der Unbeliebteste ist?

00:01:11: Das hat er hier in Spanien geschafft

00:01:13: Erler geschafft, ja.

00:01:14: Aber interessanterweise vielleicht kann man damit schon eigentlich einsteigen?

00:01:18: Also wir am Tisch hier erinnern uns alle an ein unfassbares Bashing.

00:01:24: ich persönlich fand es als Mensch der in seinem Leben immer mit Worten umgegangen ist schon sehr fahrlässig nicht von einer Bundesregierung sondern irgendwann mal nur noch von der Ampel zu sprechen.

00:01:38: Regierung Olaf Scholz Und das sei die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten.

00:01:46: Die neue Bundesregierung aus CDU und SPD schafft es innerhalb von nur einem Jahr, im Prinzip die Ampel in der Ungunst der Menschen schon abzulösen.

00:01:55: Da kann man doch noch einen Hut sehen vor.

00:01:57: Eine richtige Leistung!

00:01:58: Ja, das ist schon bemerkenswert, dass sich Olaf Scholz jetzt ein Stück weit zurücklehnen kann.

00:02:05: Werte mit meiner Regierung oder der Ampelregierung waren viel besser.

00:02:08: Ich denke, manche weisen sich auch in den Hinteren und ich sag das mal so popularisiert dass es dann zum Bruch kam durch eine merkwürdige sozusagen Vorgehensweise von Christian Lindner und den FDP-Krannen von damals.

00:02:21: Und wenn man sieht, dass wir jetzt eine Stimmungslara haben die eigentlich fast verheernd ist.

00:02:27: Wenn man das so sieht – die neuste Umsprache von Forza gibt es ja nochmal am Punkt.

00:02:31: Nun haben wir jetzt Jubiläum in Anführungszeichen ein Jahr neue Regierung und was wir merken ist, der Kanzler Friedrich Merz versucht eine Regierung zusammen zu halten mit Schwarz-Rot Die natürlich auch aus unterschiedlichen Situationen sich jeweils befinden, in unterschiedlichen inhaltlichen Kontexten sich je profiliert haben.

00:02:52: Und ein Stück weit ist Friedrich Merzen Opfer geworden seine Opposition Strategie als die Ampel regiert hat er Wahlkampf gemacht hat und jetzt eine Gesamtverantwortung bauen muss die Akzeptanz produzierten.

00:03:06: das kriegt der bis jetzt nicht hin Das muss man so sagen und es interessant ist.

00:03:10: es gab Ein Aspekt, den ich gelesen habe aus der letzten Vorsahumfrage, dass der Kanzler Merz schwächeres Fähigkeitenprofil oder ein schwächeres Profil hat als der Wahlkampfmanager.

00:03:25: dass sich das auseinanderläuft und es läuft auch ein Stück weit auseinander, dass die Union an vielen Stellen Erwartungshaltung produziert hat.

00:03:34: Die sich so in der Realität nicht umsetzen lassen.

00:03:37: Ich nenne zwei Beispiele.

00:03:38: Das eine sind die Haushaltsernierungsvorschläge im Zusammenhang mit der Bürgergelddebatte.

00:03:44: Manche haben das ja vergessen.

00:03:46: über dreißig Milliarden sollen damit eingespart werden.

00:03:50: Fast der Haushaltsausgleich oder wurde so dargestellt, als könne das ein wesentlicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung sein.

00:03:58: Der andere Punkt ist die Zuwanderung neugestalten und da wurden sie ja auch immer noch getrieben von den AfD ansetzen, die ja noch immer wesentlich mehr fordern.

00:04:07: und es geht zwar in eine richtige Richtung aber bei vielen Wählern geht es nicht weit genug.

00:04:12: Ich meine mich erinnern zu können, dass in Forser sechzig Prozent der Menschen das Einwanderungsthema als wichtig empfinden, dass die sagen, das ist noch nicht genug.

00:04:22: und diese Brüche erleben wir jetzt zwischen sozusagen dem Erwartungsmanagement was gestaltet worden ist im Wahlkampf und dem, was sozusagen die Umsetzungsrealität nach der Behaltung entsprechend ist.

00:04:33: Und daraus resultiert in meinen Augen auch ein Teil dieses Vertrauensverlustes.

00:04:38: soweit geht das wie gesagt nach Forser wenn ich es richtig erinnere nur zehn Prozent der Bevölkerung überhaupt noch daran glaubt dass das Vertrauen was verspielt wurde überhaupt zurück geworden werden kann

00:04:48: Nach nur einem Jahr.

00:04:49: Matthias, das fing ja auch an damit dass er gar nicht... Also es hat so richtig gerumpelt der ist nicht mal im ersten Wahlgang bestätigt worden.

00:04:57: Auch eine Novität in der Bundesrepublik Dass ein Kanzler nicht im ersten Run sozusagen durchkommt.

00:05:03: dann Vollmundig erst mal der Sommer der Reformen, aus dem wurde der Herbst der Reform und dann die Dauerreform sozusagen in den drei großen Themen über die wir hier am Tisch mehrfach schon gesprochen haben.

00:05:15: Ich fand das ganz interessant.

00:05:16: Der Kollege Georg Löwisch bei der Zeit schreibt über einen Kanzler der Schmerzen und sein Befund ist die Demontage von Friedrich Merz fängt wahnsinnig früh an.

00:05:32: Andere haben sich dagegen wehren können, haben also sozusagen ein Comeback irgendwann mal feiern können.

00:05:39: Das kann man beim besten Willen im Moment in den kommenden zweieinhalb drei Jahren nicht vorstellen irgendwie oder?

00:05:45: Ich glaube die Erwartungshaltung was Gerhard gerade gesagt hat, die da geweckt worden ist der Gute Redner, Merz der geglaubt hat, also der es geschafft hat mit rhetorischen Zuspitzungen.

00:05:56: Mit scharfen Attacken auf Wirkungstreffer bei der damaligen Bundesregierung Scholz als Kanzler zu erzielen der geglaubt hat, das könne man auch genauso als Kanzler weitermachen.

00:06:08: und jetzt wird er vielleicht ist es das schwierigste Amt, das schwierigeste Beruf den es in Deutschland gibt.

00:06:13: Eingemauert in einem sehr komplizierten föderalen System in einer internationalen Ordnung die im Moment neu formatiert wird.

00:06:20: da ist es halt nicht damit getan irgendwelche Glückssprüche rauszuhauen und dann zu glauben wenn man das nur laut und deutlich genug macht dann würden sich die Verhältnisse ändern.

00:06:29: Man sollte jetzt allerdings auch nicht schon denken, das Ende ist nah und den Untergang beschwören.

00:06:33: Denn wenn man mal zurückschaut eigentlich ist es nicht ungewöhnlich dass diese Regierungen schwierig starten.

00:06:40: also als die Frau Merkel mit dem Herrn Westerwelle regiert hat da hat man gedacht ach was ist das toll?

00:06:47: Jetzt haben wir der zwei Partner zusammengefunden.

00:06:49: da hat's nach einem Jahr auch gerummst ohne Ende.

00:06:51: Wer noch weiter zurück denkt wie die Regierung Schröder Fischer gestartet ist Die hatten am Anfang unglaubliche Schwierigkeiten.

00:06:59: Es rumpste, es musste ständig nachgebessert werden.

00:07:02: war damals so das im ersten Jahr das Stichwort also die Regierung ist ganz ganz schwer aus den Startlöchern gekommen.

00:07:08: ich glaube es ist noch zu früh um Abgesänge jetzt abzuliefern sondern man muss mal schauen was ist das Konzept was diese Regierung verfolgt?

00:07:17: Was ist die Strategie?

00:07:19: und da fange ich an dann zu grübeln ob die Hoffnung Oder die zentrale Hoffnung, die der März hat ist wir müssen die Wachstumskräfte entfesseln.

00:07:30: Der Mann ist siebzig, er hat sich gut gehalten, der ist topfit und macht ein wahnsinniges Programm.

00:07:35: Er ist bislang schon in einem Jahr in einundreißig Ländern gewesen.

00:07:38: also er ist echt viel unterwegs, er macht viel und verträgt das ja offensichtlich auch gut.

00:07:44: aber hat er eine Strategie?

00:07:48: Ich glaube, er setzt nur darauf, dass die Wachstumskräfte entfesselt werden müssen und dann löst sich das.

00:07:53: Und dann mache ich diverse Reformen und schaffe es die Sozialdemokratinnen so an die Wand zu drücken, dass sie das mitmachen.

00:08:00: Das tun die Sozialdemokraten aber nicht – die sind bei zwölf Prozent!

00:08:04: Wenn wir uns jetzt noch drauf einlassen, dann unterschreiben wir unsere eigene Beerdigungsurkunde.

00:08:10: Es gibt immer kleine Druckpunkte, die ausgepackt werden.

00:08:13: Dann ist der März in Halle bei der IHK.

00:08:16: Also das Arbeitszeitgesetz, das kann von mir aus weg.

00:08:20: Ist für den Kanzler schon eine mutigsteile These.

00:08:23: oder dann denkt man sich wie können wir die Gewerkschaften und die SPD am besten gegen uns aufbringen?

00:08:28: Wir nehmen mal den Juckepunkt überhaupt in acht Stunden Tag ein symbolisch extrem wichtiger Punkt der Geschichte der Arbeiterbewegung, die Erkämpfung des acht Stundentages war ja ganz zentral.

00:08:38: Dann sagt man so kann alles weg!

00:08:40: Wir machen jetzt so einer Art Wochenbudget und dann klappt das alles schon.

00:08:46: Das funktioniert nicht, weil der Widerstand dagegen groß ist.

00:08:49: Sowohl in der Regierung schon als auch in der Bevölkerung die er das alles nicht mitträgt.

00:08:53: und diese miesen Umfrage werde sind ja ein Spiegel davon.

00:08:56: Und das Ganze dann noch in einer internationalen Situation.

00:08:59: Jetzt hat man gedacht so einen kleinen Aufschwung kommt jetzt eine Erholung.

00:09:05: Jetzt ist es aber durch die weltpolitischen Entwicklungen alles schon wieder.

00:09:08: Durch den Krieg Amerikaner unter Israelis gegen den Iran die Sperrung der Straße von Hormus.

00:09:13: Jetzt ist das alles schon wieder in Frage gestellt.

00:09:15: und wie die gestörten Lieferketten, diese ganzen Folgewirkungen davon kommen ja erst noch.

00:09:21: also die Hoffnung dass man auch zumindest mit einem kleinen Wachstum jetzt ein bisschen Luft bekommt und ein bisschen Spielraum bekommt ich glaube das löse ich gerade auch auf.

00:09:30: und jetzt ja ich glaube die stehen ein bisschen gradlos vor der Situation.

00:09:34: und sofern wundert es nicht dass dann Berichte erscheinen an trifft sich zu einer Sitzung in der Villa Borsig in Berlin.

00:09:41: Man verabredet, dass man da vertrauensvoll miteinander redet?

00:09:45: Dann soll der Kanzler laut Spiegel dem Klingweil den Vizekanzler angebrüllt haben.

00:09:50: das wird dann gleich Brühe am Weitererzählten.

00:09:53: Es ist schwierig und es wird glaube ich noch schwieriger werden.

00:09:57: Die Hoffnung die Ich habe ist es wird funktionieren weil es funktioniert muss.

00:10:01: es gibt keine realistische Alternative zu dieser Konstellation.

00:10:05: Das wissen alle Beteiligten und das ist zwar eine schwache Klammer, aber letztendlich dann doch eine die halten wird weil es gibt keine Optionen die politisch funktionieren würde oder mehr.

00:10:20: wo man sich versprechen könnte.

00:10:21: da kriegt man mehr heraus als in der jetzigen Konstellations.

00:10:24: Wir haben hier den angeblichen Clinton, ich habe irgendwann mal gelernt man kann das nicht hundertprozent zuordnen.

00:10:31: It's the economy stupid.

00:10:32: also es geht um die Wirtschaft am Ende des Tages und natürlich wollen die Bürger wissen was sie in Portemonnaie haben egal ob sie werktätig sind, ob Sie Rentnerinnen-Rentner sind etc.

00:10:44: Und der Ansatz dieses Kanzlers ist ja das Ronald Reagan ausprobiert Trickledown Economics, hieß das seinerzeit.

00:10:54: Also mit anderen Worten gibt den Unternehmerinnen und Unternehmern, gibt den Reichen Belaste die möglichst wenig.

00:11:02: Die werden schon weiter geben, die werden Leute einstellen usw.. Wir wissen auch aus der Wirtschaftswissenschaft dass das bis dato noch nie geklappt hat Und diese Weitergabe-Effekte irgendwie scheinbar ein Armenmärchen sind, zumindest mal schwer beweisbar sind.

00:11:25: Ich frage mich dann warum so eine Bundesregierung und einen Bundeskanzler auf diese Schiene einwiegt?

00:11:33: Also wenn man wieder besseren Wissen ist...

00:11:35: Wenn wir die Gesamtsituation betrachtet haben wir ja ne Aneinanderreihung von mehreren Ruchkomponenten innerhalb des Ganzen Matthias hat es auch gesagt, einen zugespitzen Wahlkampf gehabt und manchmal fragt man sich ob März den Rollenwechsel überhaupt so hinbekommt.

00:11:51: Vom guten Oppositionskämpfer hin zu einem der die Gesellschaft zusammenhalten muss.

00:11:57: Und in dem Kontext muss man natürlich sehen wie sich die internen Prozesse innerhalb der Union auswirken.

00:12:04: Wir hatten das mal mit die Kampfansache der Jungunionisten bei der Rentenfrage.

00:12:10: Wir haben die Äußerung von Herrn Von Stetten, also Mittelstandsvereinigung, der dann angedeutet hat für ihn ist die Koalition nicht bis zum Ende.

00:12:18: Also es kann auch missverständlich eine Formulierung gewesen sein.

00:12:22: Dann haben wir die Rolle von dem Herrn Lindemann, der auch immer zuspitzt zu bestimmten Sachen und natürlich ist auch der Kanzler einer, der denn auch schnell mal was zuspitzen will wahrscheinlich beim Nachdenken dann hinterher dann die Formulierung, der gebildet hat bereut.

00:12:38: Das ist der eine Punkt.

00:12:39: Stattbild!

00:12:40: Aber man muss auch sehen dass bestimmte Sachen nicht richtig aufbereitet werden.

00:12:45: also der Merz hat auch Lindemann haben das ja immer gesagt wir kriegen nach Haushaltsentspannung hin unabhängig von den internationalen Geschichten die jetzt hier angesprochen worden sind mit thirty-fünf Milliarden im Sozialbudget einsparungen.

00:12:56: ich glaube dass dieses zum Teil wieder besseres Wissens oder die Papiere nicht gelesen haben.

00:13:02: Wie wir gehört haben aus der Spitze vom deutschen paritätischen Wohlfahrtsverband, so wurde das jedenfalls signalisiert, wurde vor der Wahl allen Parteien sonst eigentlich die finanziellen Auswirkungen der jeweiligen Teile mitgenommen Was nicht aufbereitet wurde, was für Deutschland ein Problem ist.

00:13:19: Die Diskussion um die Schuldensperre und null Euro zusätzliche Schulden.

00:13:23: gehuldigt wird dann immer nach wie vor noch der ehemalige Finanzminister Schäuble.

00:13:29: Und wir haben ja aus der kommunalen Sicht immer gesagt Leute wenn ihr eine schwarze Null schreibt Dann müsst ihr doch sehen wo es.

00:13:36: wenn mehr verbraucht wird Wo ist denn dann sozusagen das Ergebnis dass etwas nicht gemacht wird weil man sichs nicht leisten kann?

00:13:44: Es hat unterschiedliche Auswirkungen zum Teil.

00:13:47: Inflationäre Auswirkung, die Immobilienpreise sind gezogen im Kunstbereich.

00:13:51: Aber es sind auch viele investive Bereiche nicht gemacht worden.

00:13:54: Ein Teil der Regierung jetzt ist eine nachholende Infrastrukturaufrüstung.

00:13:59: Es ist über Jahrzehnte und das wird immer mit Merkel, aber das war bis hin in auch der Wirtschaftsweisen des Mandra.

00:14:06: Wir dürfen keine zusätzlichen Verschuldungen machen.

00:14:09: Und dann hatten wir eine verkappte Verschulung in Form von Nicht-Instandsetzungsmaßnahmen, deswegen haben wir Brückenstraßen und viele andere Infrastrukturteile.

00:14:18: Das ist jetzt sind wir in einer aufholenden Situation.

00:14:21: Notwendigkeit weil die Infrastruktur das ist ein Wettbewerbsorthal der Bundesrepublik gewesen.

00:14:27: Die Infrastruktur weil wir Rohstoffarm sind.

00:14:29: das Bildung ja und das ist Infrastruktur.

00:14:32: Jetzt ist in der Bildung haben wir verloren auch im Ranking und wir haben die nachholende Notwendigkeit in der Infrastruktur.

00:14:41: Und das ist eine ökonomische Situation, wo wir nicht einen Aufbruch oder eine Aufwärtsbewegung hatten weil das natürlich dann auch die Komponenten die international induziert.

00:14:51: Das macht es dann schwierig.

00:14:52: und wenn dann ein Erwartungsmanagement mit einer Wahl ja wir wählen das also jetzt wie geht's ja von der Theorie ab dass in dem Augenblick indem genug auf den Tisch ist auch für die armen die kleinen Leute genügend vom Tisch runter fällt.

00:15:04: Die Logik.

00:15:05: Nur im Augenblick ist es so, dass wir auf der einen Seite dann natürlich auch in unserer Organisation eine Reihe von strategischen Fehlentwicklungen hatten.

00:15:14: Das müssen wir sehen!

00:15:15: Wir haben eine Spitzenposition im Automotivebereich.

00:15:18: Der Diesel- oder der Abgaskandal hat die Regierung nicht gemacht, sondern hat eingeschlagen in wesentlichen Teilen des Automobilsektors.

00:15:28: dass da vorher Gesetze gemacht worden sind auf europäischer Ebene, die korrespondieren ja mit dem Kontext.

00:15:33: Dass das eine oder andere große Unternehmen sich strategisch neu positioniert hat was so nicht aufgegangen ist können wir jetzt auch nachvollziehen.

00:15:41: insofern haben wir sozusagen unterschiedliche Teile die zur gleichen Zeit sich negativ auswirken.

00:15:48: und das muss eine Regierung auspendeln.

00:15:50: Und das ist extrem schwierig, wenn man, ich meine richtig gelesen zu haben.

00:15:54: Dass der Merzmann gesagt hat, er hat keinen Auftrag die Union abzubickeln so umzubringen und formuliert gleich jetzt muss sozusagen die SPD vor dem gestellt werden.

00:16:06: Jetzt versetzen wir sich in die Lage vom Klingweil.

00:16:08: immerhin hat die CDU und Kancer oder Parteivorsitzenden Merz noch über zwanzig Prozentpunkte Wasser unterm Kiel.

00:16:17: Bei der SPD ist es ganz anders.

00:16:19: und dann muss man durchaus sehen, manche sagen wir bräuchten sowas wie Gerhard Schröder.

00:16:23: Gerhard Schroeder hat mit seiner Agenda Jahrzehnte in einer ganz anderen politischen Dimension agieren können.

00:16:30: Er hat dadurch auch durch die Agenda Jahrezehnten viel bewirkt.

00:16:34: aber er hat auch bewirkt dass der Anteil der SPD am Wählerpotenzial deutlich gesunken ist im Nachhinein.

00:16:40: Soviel Wasser hat Klingbeil gar nicht mehr als Parteiforsitzende Wasser unter dem Kiel.

00:16:45: Die SPD in Baden-Württemberg ist knapp an der Todeszone gewesen.

00:16:48: Da kann man sich so sagen, manche Delle aus so einer Geschichte einfach nicht machen.

00:16:52: Man muss andere Modelle entwickeln wie man im einem trotz unterschiedlicher Interessen wirkenden Gesamtkonstellation wie man dann zu Konsensbildungsprozessen kommt die auch bei der Bevölkerung ankommt.

00:17:06: Zusammenfassung.

00:17:07: Man soll nicht ein Erwartungsmanagement machen, von dem man eigentlich vorher weiß.

00:17:11: das ist nicht realisierbar weil das führt zu diesem Vertrauensverlust und das ist mein Punkt dass die Bevölkerung so kaum noch glaubt dass dieses Vertrauen zurückgewinnen sondern es kriegt mir nur durch eine solide Bestandsanalyse hin.

00:17:24: jetzt läuft uns aber auch die Zeit weg und das ganze natürlich noch umrahmt von der internationalen schwierigen Situation mit einer völlig schwierig einzuschätzenden Situationen USA und die Auswirkungen auch auf die Weltwirtschaft.

00:17:38: Wir haben eine Beschreibung des Drucks im Kessel, und aus meiner Sicht ist es so dass dieser Druck auf einen nie da gewesen... Und Matthias du hattest vorhin die historische Dimension ein bisschen aufgemacht das alle Regierungen es schwierig hatten erstes Jahr zu überleben und sich zusammen ruckeln mussten Das alles in Abwesenheit dieser großen Macht von Medien slash sozialen Medien.

00:18:06: Die erbarmungslos auf, es gibt den hangelsächsischen Spruch, only bad news is good news.

00:18:13: also man braucht eigentlich nur auch über Negatives zu berichten.

00:18:17: der Kanzler hat ja unlängst sich auch mal Luft gemacht indem er sagt das perlt nicht alles bei mir ab sondern dass fast mich auch anders berührt.

00:18:27: Ich muss sagen, ich hatte da so einen kleinen Sympathie-Reflex erstmal.

00:18:31: Weil das beschreibt die Tatsachen auch sehr stark.

00:18:36: Das heißt wir haben eine geopolitische Situation, die natürlich nicht aus Deutschland steuerbar ist!

00:18:41: Wir haben eine konjunkturelle ökonomische Situation die nicht innerhalb von ein paar Monaten zum Freude jauchzen umkehrbar ist.

00:18:50: Wir haben Reformen, die äußerst komplex sind... Krankenhausreform als Beispiel genannt, da sind bestimmte Fristen auf zwanzig dreißig, zwanzifümen dreißzig.

00:19:01: Nicht weil die zu doof sind nicht weil sie nicht willen sind etwas zu machen in der Gesundheitspolitik sondern weil das Stoff so komplex ist.

00:19:08: mit anderen Worten wir haben fast kollektiv die Geduld verloren und ich glaube dass das zu einem Blues deutlich beiträgt den wir im Moment erleben in der Bundesregierung und in der Bundespolitik.

00:19:23: Also ich glaube, Mittler muss man mit dem Kanzler nicht haben.

00:19:26: Er hätte wissen können oder wissen müssen auf was für einen Job er sich da einlässt und hat ja überhaupt keine Regierungserfahrung.

00:19:33: das haben ja einige Leute auch im Vorfeld gesagt es wird ein interessantes Experiment.

00:19:38: Es hat

00:19:39: sich bewährt eine Ebene darunter mal feststellt, wie das ist.

00:19:45: Eine Stadt zu regieren, ein Bundesland zu regiern und dann den Sprung ins Kanzleramt zu machen hatte er nicht.

00:19:51: Er hat geredet vorher dass er da gut gemacht.

00:19:55: jetzt beschwerter sich und hat ja in diesem Spiegelgespräch gesagt also keiner hätte vorher sowas aushalten müssen.

00:20:00: wir eher was nicht stimmt.

00:20:02: also älteren.

00:20:03: die Älterinnen erinnern sich wie Willy Brandt angegangen worden.

00:20:07: es vor fünfzig Jahren.

00:20:09: Jüngeren können sich noch daran erinnern, dass bei Demonstrationen insbesondere in den neuen Bundesländern im Osten an die Merkel-Protesten ein kleiner Galgen mit einer Puppe, die Merkel darstellen sollte, mitgeführt worden ist.

00:20:25: Die Sitten sind da rau und verrohen immer mehr.

00:20:27: aber diese Wehleidigkeit.

00:20:29: Das finde ich, das sollte so einen Kanzler überhaupt nicht machen weil dafür gibt es keinen Bonus und das passt nicht zum Abend und auch nicht zu dem Profil was man erfüllen muss.

00:20:38: Wir haben eine Stresssituation und ich glaube, das ist keine konjunkturelle Delle die wir im Moment haben.

00:20:44: Sondern wir sind in einem strukturellen Umbruchsphase.

00:20:46: Wir haben das ja in anderen Podcasts schon verschiedene Aspekte davon besprochen Und diese struktuelle Umbruchssituation erfordert eigentlich eine klare Strategie.

00:20:55: Diese Strategie liegt aber im Moment bei dieser Regierung.

00:20:59: jedenfalls erkennt man nichts.

00:21:01: Es gibt sie nicht!

00:21:02: Die versuchen erstmal jetzt unter Sichtfluchbedingungen sich weiter zu hangeln.

00:21:06: Also die Hoffnung, es gibt ein gewisses Wachstum dann haben wir höhere Einnahmen und können mal so Reformschritte damit abfedern.

00:21:13: das wird jetzt schwierig.

00:21:14: Dann haben wir einen Bundesfinanzminister Klingweil der schon anfängt im ersten Jahr mit beachtlichen Taschenspielertricks oder fiskalischen Operationen oder Verstaltungsvarianten den Haushalt irgendwie zuzumachen.

00:21:29: Wir haben ja letztens über die Gesundheitsreform und was da so drin steht geredet.

00:21:34: Und dabei auch festgehalten der größte Posten, den die Kommission genannt hatte waren, die zwölf Milliarden kosten für die Versicherung der Grundsicherungs-, also Bürgergeldquerschicht-Grundsicherungsempfänger, die jetzt von den gesetzlichen Versicherten aufzubringen sind, dass sie eigentlich aus dem Steuertat finanziert werden müssten.

00:21:55: Dann sagt er Klingenweil das Geld habe ich nicht geht nicht können wir nicht machen.

00:21:59: dann einigen die sich in der Koalition darauf, dass der Bund jetzt anfängt mit zweihundertfünfzig Millionen im ersten Jahr, sich an diesen zwölf Milliarden zu beteiligen.

00:22:12: Im Gegenzug kürzte er aber den Zuschuss, den er ohnehin schon an die Krankenversicherung zahlt um zwei Milliarden.

00:22:18: Also als ich das gelesen habe, habe ich gesagt Ich kann es nicht mehr nachvollziehen.

00:22:21: also wir haben wirklich die Worte gefehlt.

00:22:23: und was soll diese Operation?

00:22:27: Es ist nur noch

00:22:30: Und

00:22:31: dann wurde gleichzeitig noch erklärt.

00:22:32: Bei der Rentenversicherung werde ich das auch machen, da reden wir über vier Milliarden und bei der Pflegeversicherung müssen wir das auch tun.

00:22:39: Das heißt also es werden jetzt zwischen den verschiedenen Kassen, also dem Bundeskasse und den sogenannten Parafiskis, den Sozialversicherungs-Kassen wird das Geld hin und her geschoben.

00:22:49: Das ist ja ein ganz kompliziertes System.

00:22:51: Am Ende weiß keiner mehr wie wo was?

00:22:53: Der Klingmal hat's geschafft den Haushalt zuzumachen.

00:22:57: Was ganz dramatisch ist oder was dramatisch werden könnte, ist die Geschwindigkeit mit der die Neuverschuldung hoch schießt.

00:23:03: Wenn man sich die Zahlen anschaut das steigt ja in einer rasanten Geschwindigkeit auf einen Fehlbetrag ohne Sondervermögen Also im Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr- und Jahrzehnte bis auf über Hundertfünfzig Milliarden Fehlbetrag im Meta.

00:23:19: Jetzt könnte man sagen, ja das ist gefährlich aber noch nicht schlimm weil die Bundesrepublik im Moment eine Verschuldungskwote hat von achtundsechzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts und die würde dann wenn das so kommt wie es jetzt in der Planung in den Eckwerten steht würde hier auf ungefähr achtzig Prozent steigen.

00:23:37: Ich

00:23:38: wollte gerade sagen, das ist im Verhältnis zu dem was andere Länder schon angehäuft haben.

00:23:43: Ist es immer noch wenig.

00:23:44: aber die Geschwindigkeit, die hier vorgelegt wird plus die Mechanik dass ja bei den Rüstungsausgaben alles das was über diesen eins Komma X Prozent liegt Das ist ja quasi von der Schuldenbremse ausgenommen.

00:23:57: also das ist nach oben offen.

00:23:59: Das ist keine Finanzpolitik, wo man sagt, das ist alles richtig gut fundiert und so kann man weitermachen.

00:24:06: Sondern es ist Prinzip Hoffnung in der Hoffnung dass irgendwann durch die Wachstumskräfte die freigesetzt sind so viel Steuereinnahmen ins System reinkommen, dass sich das dann wieder auspendelt.

00:24:17: Und da steht ja noch die große Frage im Raum also neben den Reformen Gesundheit Pflege Rente soll es hier auch eine Einkommenssteuerreform geben.

00:24:26: Da beginnt ja schon das Mikado-Spiel, der Kanzler hat gesagt mit ihm wird es eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder der Reichensteuer nicht geben.

00:24:34: Der Klinkmal sagt ich kann so eine Reform die unteren und mittleren Einkommen eine spürbare Entlastung bringt aber nur machen angesichts der Finanzlage wenn ich eine Gegenfinanzierung habe.

00:24:44: Gegenfinansierung heißt irgendwo was zu erhöhen.

00:24:47: Die sich das auflösen soll.

00:24:49: Ich bin gespannt und ich glaube, das wird neben der Vorlage im Juni also schon bald kommen ja die Vorschläge der Rentenreformkommission auf den Tisch.

00:24:58: Also zwei ganz dicke große Brocken.

00:25:02: Und da wird die Regierung zeigen müssen dass sie denn ernst der Lage, dass es nämlich keine Alternative gibt erkannt hat, dass Sie beide Brocken so bearbeiten müssen, dass etwas Vernünftiges dabei heraus kommt und dass beide Seiten damit leben können.

00:25:16: Wenn ich darauf aus bin In der Gunst der Wählerschaft ein bisschen anzusteigen, dann sollte ich mich nicht davor scheuen reichen Steuer zu machen.

00:25:26: Also einerseits habe ich die Empirie das sich genau weiß dass die Anzahl der Millionäre oder der Reichen in unserem Land seitdem Fukuyama hat es ja mal Ende der Geschichte genannt also seit Anfang der Ninzehneinziger Jahre stark angestiegen ist Die Zahl dieser Menschen und gleichzeitig haben sie natürlich keine große Wahlaussage gegenüber den vielen, vielen, die wir früher mal Mittelstand genannt haben und jetzt drohen eben dem Mittelstand darunter zu verlassen.

00:25:57: Ja das ist ja die Abstiegsangst, die da auch mit da ist – auch für die Mittelschichten oder der Mittelstand.

00:26:03: es ist ja interessant wie unterschiedlich das definiert wird von den nach den Interessenslagen.

00:26:08: Und wenn man jetzt sieht im Fall der Veröffentlichung, die Beitragsbemessungsgrenzen zum Beispiel für die Sozialversicherung, ab wann fängt schon der Reich heran.

00:26:17: Wenn ich mir dann angucke wie Facharbeiterbiografien das die relativ schnell steuerlich schon in dem Spitzensteuersatz jetzt noch nicht in den Reichensteuern, sondern mit einem spitzen Steuersatz mit Sinn?

00:26:28: Wenn ich das Aufstieg versprechende SPD mit sehe und sage ihr müsst durch Bildung und Weiterbildung damit reinkommen, da müsste man an diesen Punkten was machen Wo nimmt man das Geld her?

00:26:38: Dann ist dann gesagt, okay die superreichen Steuern.

00:26:41: Jetzt gehen ja die ersten Zahlen auch.

00:26:43: Mit der diskutiert sind es die zweihundertzwanzigtausend Jahre Einkommen.

00:26:47: Zweihundertsiebzigtausende über dreihunderttausenden oder wie auch immer.

00:26:51: Das sind jetzt, ich würde sagen Testballons.

00:26:54: wo platzt er, wo ankommt.

00:26:55: das und mit dieses Schwierige ist natürlich die apodiktischen Vorfestlegung.

00:27:00: Wir sehen eine gewisse Beweglichkeit beim Herrn Söder der ja bei bestimmten Sachen jetzt signalisiert ist, können er sich vielleicht vorstellen.

00:27:07: Dass wir ein nicht ganz ausgewogenes Verhältnis in der Bundesrepublik haben, ist von vielen akzeptiert kein Kamensens aber von vielen acceptiert und der Punkt ist natürlich um diese Aspekte die alle jetzt angesprochen sind in den Litzen.

00:27:21: was ich nicht begreife ist dass man Nicht Einsparung und Gürtel Engerschnallen auf der einen Seite kombiniert mit positiven Effekten für die Leute.

00:27:30: Bei der Steuerreform ist es jetzt angesehen, da will man in den unteren oder diesen Mittelbauch.

00:27:35: Den will man etwas besser harmonisieren.

00:27:37: Will das an einem Beispiel deutlich machen?

00:27:39: Manche Leute, die in der gesetzlichen Krankenversicherung sind warten ein halbes oder dreiviertel Jahr auf eine Arztbehandlung.

00:27:44: Warum kombiniert man nicht und sagt wir verändern etwas?

00:27:47: Und da in diesem Kontext schaffen wir einen System, indem zum Beispiel die langen Wattezeiten, wenn einer eine kritische gesundheitliche Situation hat... ...und wir müssen ein halbes- oder dreivierteljahr warten, wenn man in seinem bekannten Kreis mal umhört ist es ganz wichtig.

00:28:00: Was kann man da verändern?

00:28:02: über Strukturen verbessern und gleichzeitig sozusagen auch Ressourcen steuern und auch redimensionieren.

00:28:08: Also dass es immer auch einen positiven Aspekt gibt, was ist der Nutzen dafür?

00:28:13: Das spielt in den Diskussionen oder ich nehme es jedenfalls nicht wahr.

00:28:16: Spielt so gut wie keine Rolle!

00:28:18: Was ist das Problem bei den Kliniken wenn man das hat?

00:28:20: Wenn die Klinien gestoßen werden?

00:28:21: im ländlichen Raum war nicht... Die Polyklinik, die damals in der DDR gab, war das nicht ein Teil um innerhalb der Versorgung der Bevölkerung etwas Gutes anzubieten.

00:28:31: Und das sind Aspekte, die mir in der Debatte Völlig, also jedenfalls für mich nicht ersichtlich ist.

00:28:37: Und dann kriegt man ja auch immer nur eine Zuspitzung.

00:28:39: Reform ist ein Begriff der nur dazu ist etwas zu senken.

00:28:43: Natürlich müssen wir in bestimmten Bereichen senken.

00:28:45: an manche Sachen gehen wenn ich ran.

00:28:47: In der Rentengeschichte gab es mal den Luftballon mit dem Beamten in die Rente reinzukommen.

00:28:52: Keiner hat das dann verlängert und hat gesagt was ist mit den Versorgungswerken?

00:28:55: Jetzt gibt's in einem Versorgungenwerk Eine Schwierigkeit, weil die Gelder nicht so richtig angelegt wurden.

00:29:01: Wo es dann die Verluste gab was Einschränkung ist.

00:29:04: Warum macht man an diesen Punkten?

00:29:06: Nicht noch einen Schritt weiter?

00:29:07: und wir haben ja viele Haushaltskürzungsprozesse gemacht.

00:29:11: Matthias kann sich wahrscheinlich auch dran erinnern in die Leute auf der abstrakten Ebene sagen immer ich brauche das ausgeglichene Konto Wir müssen gucken, dass wir einen Haushalt ausgleichen.

00:29:19: Aber wenn es konkret wurde und der Klingbeil hat das ja mal so angedeutet, dass es schwierig ist in diesem Kontext ist, gönne ich aus der eigenen Erfahrung, dass die Leute sagen Ja bei dem Spaß und bei mir deswegen geht aber nicht.

00:29:31: Und dann kann man nochmal gucken, welche Subventionskulissen wir haben?

00:29:35: Eine Subventions-Kulisse ist im landwirtschaftlichen Bereich, die immer gleich bei jedem Punkt klagen und sagen, wir müssen, dass eine andere Subventionskolisse kann die Dimension nicht sagen, was ist mit der Versteuerung von Immobilien nach der zehnjährigen Spekulationspause.

00:29:51: Wenn wir das wegnehmen, welche Dimension hätte es und welche Auswirkungen?

00:29:55: diese Diskussion fehlen ja nicht?

00:29:56: Das sind ja auch indirekte Subventionen im Prinzip dass das steuerlich nicht.

00:30:00: in anderen Ländern sieht das anders aus so dass man dann an die Kernpunkte geht da sind sie ja noch gar nicht dran.

00:30:06: ich weiß nicht wie das in den internen Gesprächen ist aber dass man so eine Kombination macht das sind die Effekte Die wir haben, das sind die Ersparnisse.

00:30:17: Das, was übrig ist.

00:30:18: Wir müssen Sachen redimensionieren.

00:30:21: Kein Geldübrichtung auf der anderen Seite ist natürlich ein Missverständnis.

00:30:24: Matthias hat es sagen gesagt aus dem Sondervermögen für die Verteidigung ist die nach oben offene Verschuldungsskala.

00:30:31: dann fragen sich auch manche Leute nicht alle gesellschaftlichen Gruppen aber manche leute da geht's und bei uns gehts sozusagen nicht logischer und das in einen Zusammenhang zu bringen.

00:30:41: ich glaube dass es müsste die Aufgabe sein der Bundesregierung und unter Moderation und Führung von dem Kanzler, dass man sagt wie kriegen wir die Interessenausgleiche hin?

00:30:51: Wir haben jetzt gesehen das dann die Spritpreisgeschichte auf einmal zum Teil verpufft.

00:30:59: Manche erinnern sich daran im Gastrobereich Die Umsatzsteuer verändert man es kaum, war das sozusagen klar.

00:31:05: In der Koalition haben dann die gastronomischen Interessensverbände gesagt ja aber wir müssen das erstmal aufholen.

00:31:13: und diese für den Endverbraucher was kommt da unten droh raus?

00:31:17: Das muss man sehen.

00:31:17: Impositiven!

00:31:18: Aber ich muss auch die negativen Aspekte zusammenführen.

00:31:22: nur dann kriege ich auch eine gewisse Grundakzeptanz hin.

00:31:25: wenn man das nicht macht dann zerfällt die Gesellschaft immer weiter.

00:31:28: Ohne Schmerzen geht es nicht, aber positive Effekte ins Schaufen zu stellen.

00:31:32: Absolut natürlich.

00:31:33: eine auch Öffentlichkeitswirksame Maßnahme wäre das.

00:31:38: Ich würde ganz gern nochmal versuchen so ein Aufschlag in Richtung Verantwortung zu machen.

00:31:44: der Zweizwanzigste Deutsche Bundestag wird spätestens am fünfundzwanzigersten März zwanzig neunundzwanzige gewählt.

00:31:52: Vorsage!

00:31:54: hat in der Sonntagsfrage ermittelt am fünften Mai, die Union die Grünen, die SPD-Zwölf.

00:32:04: Die Linke elf, die FDP vier Prozent.

00:32:08: Also etwas weniger als drei Jahre Zeit?

00:32:11: bis dahin, Mathias du hattest gesagt du gehst nicht von einem Scheitern weil es so eine Art Schicksalsgemeinschaft ist.

00:32:17: Nicht von einem scheitern aus der Bundesregierung also nicht.

00:32:21: Ampelkoalition zwei Punkt Null frühzeitiges Ende.

00:32:25: ich bin persönlich davon überzeugt dass die demokratischen Kräfte in unserem Land wenn man alles zusammenzählt größer sind als die nichtdemokratischen Krächte?

00:32:33: haben wir nicht auch der kleinere Partner in der Koalition die SPD Aber auch alle Menschen, alle Bürger die an Demokratie interessiert sind.

00:32:44: Die Pflicht innerhalb der nächsten knapp drei Jahre diesen Bundesregierung und mit ihr diesem Bundeskanzler zu stützen, zu unterstützen um Schlimmeres zu vermeiden?

00:32:56: Ich denke das ist die Aufgabe der Regierung ordentliche Politik zu machen.

00:33:00: Die Aufgaben sind gewaltig.

00:33:03: im Moment gibt es keine realistische oder politisch umsetzbare Alternative zu dieser Regierung.

00:33:10: und mit Blick auf die von dir gerade genannten Umfrage zahlen, würde auch die Flucht in eine Neuwahl vorausgesetzt man würde das so hinkriegen.

00:33:18: Das ist ja eigentlich gar nicht vorgesehen bei uns im grundgesetzlichen Rahmen.

00:33:23: da müsste der Bundespräsident entsprechend mitspielen Es würde aber nichts ändern.

00:33:27: Man hätte am Ende dann noch die Grünen dazu nehmen und keiner glaubt dass es einfacher wäre wenn aus den Dreierbündnissen also CDU CSU SPD noch die Grünen dazukommen.

00:33:38: Also insofern sind sie zum Erfolg verdammt und ich glaube was wichtig wäre.

00:33:43: erstens dass man versucht ein strategisches Ziel zu definieren, was diese Regierung in der verbleibenden Zeit noch erreichen will.

00:33:51: und da ist insbesondere der Kanzler und der auch zunehmend ja in die Kritikeraten des Chefs des Kanzlaramtes der Herr Frey gefordert den man in der Berichterstattung nachsagt, dass er zu wenig organisiert und zu wenig vorher für Absprachen sorgt.

00:34:06: Dass er die Vorklärung dessen präventive Löschen von möglichem Brandherden oder das Bereitstellen von Löschwasser an den richtigen Stellen nicht so hinkriegt.

00:34:18: Also dass hier sowohl strategisch als auch operativ die Regierung einfach besser werden muss.

00:34:24: Und dass man zweitens... Wechselseitig weiß, also beide Seiten wissen ja wo die Druckpunkte bei der anderen Seite sind und dass man das wechselseidige provozieren.

00:34:34: Und immer noch mal den groben Klotz auf den grobem Keil und weiter und weiter.

00:34:38: damit kommt man in eine spirale Die irgendwann nicht mehr zu stoppen ist.

00:34:42: und wir haben ja schon gesehen wie schnell Das nach oben schießt und wie mühsam das dann ist wieder von Den palmen runter zu klettern und das kann dann irgendwann auch mal einen knall geben und Dann ist es vorbei oder dann rasten teile die sozusagen die flügel in beiden Parteien.

00:34:56: Die Rasten dann außen, diese Regierung hat nur zwölf Sie zu Mehrheit!

00:34:59: Das muss man auch sehen das ist nicht viel.

00:35:02: und dass jetzt die Junge Union das ja schon mal vorgeführt was für ein Druckpotenzial man damit auch entfalten kann.

00:35:08: Insofern ist also das Spiel mit dem Feuer an dieser Stelle extrem gefährlich und die Situation so anzunehmen wie sie isst Nicht zu jammern, nicht zu klagen sich auch verbal zurückzuhalten Also nicht irgendwie Sprüche raushauen.

00:35:21: oder dem anderen Werbel Baas, muss man auch sagen.

00:35:25: Die haut ja auch immer kräftig auf die Trommel vom Bullshit.

00:35:29: und jetzt hat sie eine erste Meierrede gehalten wo sie ... Ja die Auszüge sieht man ja immer wieder am Fernsehen, wo sie sagt, da geht es im Sozialstaatsreform machen will.

00:35:38: das ist menschenverachtend und zynisch.

00:35:41: so kommt mal irgendwie nicht wirklich weiter.

00:35:43: also dann müsste man beidseitig extrem abrüsten und sich wirklich sagen wir müssen gemeinsam was erreichen weil wir's müssen.

00:35:50: Also diese Tautologie!

00:35:51: Wir müssen erfolgreich sein Wir müssen erfolgreich sein.

00:35:55: Gert, ich höre da ein bisschen auch dein Mantra darin, ne?

00:35:58: Also erstmal schnauzehalten, erst mal hinter der verschlossenen Tür mit den Koalitionären, erstmal einen Menü fertig kochen und nicht halb gar rausgehen und dann etwas rausposaunen Erst mal eine Reform machen und dann über die Reform reden, anstatt ständig zu perpetuieren.

00:36:16: Aus dem Sommer aus dem Herbst aus dem Frühling der Reform wird dann irgendwann mal irgendwas.

00:36:23: Also das scheint ein ganz wichtiger Bestandteil dessen zu sein, ein bisschen erfolgreicher zu sein und damit auch tatsächlich sich hinüber zu retten bis zwanzig neunundzwanzig.

00:36:34: Und im Übrigen noch einen Wort dazu wie Matthias es formuliert hat aus meinen amerikanischen jahren weiß ich oder kenne ich das dass menschen die total in opposition zur polizei oder zum militär sind immer sagen wenn sie eine menschen uniform begegnen.

00:36:51: thank you for your service.

00:36:53: also das ist eine gewisse grundachtung vor amt gibt und ich meine wir haben da sehr auch festgestellt bundeskanzel der bundesrepublik deutscher zu sein es kein lockerer Job und ist kein leicht verdientes Geld.

00:37:08: Ich glaube das sind die falschen Kategorien, die du bringst.

00:37:11: in der Wirtschaft kann man mehr verdienen.

00:37:13: wahrscheinlich hat er im März in der wirtschaft mit seinen Positionen mehr geld verdient als es

00:37:17: hat.

00:37:18: Das weiß aber jeder!

00:37:19: Ja klar.

00:37:20: So und wer das gibt ja immer so den spruch werden die küscht geht muss die Hitze aushalten.

00:37:24: das gilt auch für Linne.

00:37:25: das ist keine praktikanten stelle sondern ist eine wo man Verantwortung für die Republik gibt.

00:37:31: Wie soll denn die Bundesrepublik im Rahmen unserer Handlungsmöglichkeiten, die in vielen Bereichen nicht unbekannt sind?

00:37:37: Obwohl es da eine Reihe von Unwägbarkeiten gibt.

00:37:41: Wir mussten im Jahr Was wollen wir dann erreicht haben?

00:37:46: Wir heißt die Koalition.

00:37:49: Ich denke, da gibt es zu viele Leute, die auch nicht immer nur Regierungserfahrung haben, denen das darum geht den nächsten Spinnen gleich entsprechend hinzukriegen.

00:37:58: also wie kriege ich eine Botschaft hin um dann ne Sichtbarkeit zu haben bei den Journeys und Ne Sichtbarkei in den sozialen Medien Und dass man sich eher orientiert wo wollen wir als Koalitionäre?

00:38:09: Das ist immer sozusagen mein Punkt gewesen Bei der Stadtentwicklung kleiner gemessen an den großen Dingen.

00:38:15: Aber ich glaube, dass sozusagen im Prinzip diese Vorgehensweise eine ganz wichtige ist auch für eine Koalition und da muss man zwei Elemente zusammenhalten.

00:38:24: Ich muss gucken wie ist der Gegner oder die Wettbewerbssituation?

00:38:27: Ich muss schauen in welcher Situation mein Partner ist.

00:38:31: und wie kriegt man diesen Interessensausgleich hin?

00:38:33: Dass zwei Minister zur gleichen Zeit eine Pressekonferenz geben wie die Wirtschaftsministerin um dann gegensätzliche Dinge rauszubringen.

00:38:44: Das gehört sich für eine Regierung

00:38:45: nicht.".

00:38:45: Das muss vorher geklärt werden, dass man hinterher sagt, wir bringen jetzt die Brocken zusammen, die so nicht zusammen passen – das kriegt man nur in diesen Runden hin!

00:38:53: Und wenn ein gemeinsames Bild entwickelt, dann würden wir ganz gerne dastehen und wissen wie die Unwägbarkeiten sind aus der amerikanischen Politik, aus der russischen Politik Auch das, was hier im mittleren Osten im Augenblick passiert.

00:39:07: Das muss man mit einpreisen und dann anfangen, dass sukzessive sich dahin zu bewegen damit die Menschen draußen sehen.

00:39:14: Hier ist ein Punkt gesetzt.

00:39:15: dafür gibt es den Benefit und dafür gibt's den Malus also dass auch etwas eingeschränkt werden kann Und wir gehen jetzt Schritt für Schritt vor und nicht immer wieder in eine neue Headline durch.

00:39:25: Jetzt machen wir den wilden Teil, den wilde Sommer in zwei, sechs und zwanzig.

00:39:29: Das ist alles.

00:39:30: Es nimmt einem Ressourcen weg es nimmt einem Kraft weg und es gibt keine Möglichkeit das vernünftig hinzumachen.

00:39:36: Das wird immer dann divers sozusagen so divers wahrgenommen dass als keine Einigkeit ist in dem Gesamthandeln für die Republik.

00:39:44: Vielleicht hat man jetzt auch bei der einen oder anderen Geschichte, ich glaube nicht dass ein Personal wechseln.

00:39:49: Da gibt es ja immer dann die Diskussion macht Söder sich weil er sich den Bart abgenommen hat bereit Kanzler tauchlich zu werden?

00:39:55: oder der Herr Wüst der dann noch mit eine Rolle ist?

00:39:57: und bei uns was bedeutet das für die SPD?

00:40:00: Dass wir einen kanzler potenziellen Kanzlerskandidaten in Anführungszeichen im Klingbeil der da drin ist der aber Vizekanzler Und aber auch gleichzeitig Parteivorsitzende.

00:40:10: Wie findet man sich in dieser Konstellation wieder?

00:40:12: Das kann man in dem Kontext auch noch mal reflektieren, ob das dann zukunftsweisend ist.

00:40:17: Aber das ist ein Thema für den nächsten Podcast.

00:40:20: Ich glaube da haben wir noch eine Menge Themen bis dahin zumindest mal.

00:40:24: Matthias wollen wir Crowdfunding machen für die Bundesregierung und spendieren denen einen Militationskurs damit sie immer in der Ruhe praktizieren können.

00:40:33: Eher ein Mediationskurs, kein Meditationskurs?

00:40:35: Beides

00:40:36: vielleicht.

00:40:36: Weil die kochen ja über und das ist ja mittlerweile... Es ist schade dass es so ist, dass das im Zentrum der Betrachtung ist, praktische Politik das, was man auf die Gesetzeschiene bringt.

00:40:53: Sondern dass, was artikuliert wird und dann seinen Niederschlag im kleinen Häppchen findet letztendlich wählende motiviert ihr Kreuzinn an einer Stelle zu machen, die vielen zurecht nicht angenehm ist.

00:41:07: ich glaube man sollte vielleicht mal zusammen in den abgrund schauen und sehen was passiert oder was passieren könnte, man weiß ja nicht, wenn Zukunft ist offen.

00:41:17: Aber was passieren könnten, wenn man diese Regierung vor die Wand fährt?

00:41:21: Dass auf jeden Fall die viel schlechter Alternative zu dem sich jetzt zu besinnen, einen Plan zu machen und den gemeinsam umzusetzen und den anderen auch etwas zu gönnen und dem anderen nicht ständig für die Kniescheibe zu treten und zu glauben, damit könne man irgendwie sich ein Vorteil verschaffen.

00:41:38: denn beide sind zum Erfolg verdammt dass nicht funktionieren würde bei einer AfD, die momentan in den Umfragen bei siebenundzwanzig Prozent steht.

00:41:49: Also ich will mir das gar nicht ausmalen welche Verwerfungen das danach sich ziehen würde.

00:41:54: jetzt sind historische Analogien hier an dieser Stelle die helfen auch nicht weiter.

00:41:58: nur man kann auch so ein ganzes politisches System wenn zu leichtfertig Konflikte eskalieren lässt.

00:42:06: Man kann das dann auch in eine Situation bringen, wo's dann knallt und dann sagen alle das haben wir doch gar nicht gewollt oh je oh je kriegen wir das wieder zurück.

00:42:14: aber das geht da nicht in die Tube zurück wie die Zahnpasta die einmal raus ist ist raus und ich glaube oder ich hoffe dass den relevanten Akteuren das auch klar ist dass sie hier wirklich gemeinsam zum Erfolg kommen müssen um gemeinsam die anstehenden Aufgaben möglichst gut zu erledigen.

00:42:33: Lass uns das stehen für heute.

00:42:35: Das war sozusagen in dieser Edition.

00:42:39: Vielen Dank, Gerhard!

00:42:40: Ja ich danke auch.

00:42:41: Vielen dank Matthias!

00:42:42: Danke!

00:42:42: Vielen Dank euch fürs Zuhören.

00:42:44: hinterlasst gerne ein Like oder einen Kommentar auf der Podcastplattform Eure Wahl Anregungen natürlich auch gerne auf Blockhaus EU.

00:42:52: da gibt es auch erstklassigen Lesestoff im Blog Bis bald.

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